Rekordhoher Ressourcenausgleich von 4,7 Mio. in Schaffhausen
Wie der Kanton Schaffhausen berichtet, steigen die Finanzausgleichsansprüche der Schaffhauser Gemeinden für 2023 um 0,8 Mio. Franken.
Die Ansprüche der Schaffhauser Gemeinden beim Finanzausgleich 2023 belaufen sich insgesamt auf 7,0 Mio. Franken und sind somit 0,8 Mio. Franken höher als im Vorjahr. 14 Gemeinden erhalten Zahlungen und 11 Gemeinden leisten Beiträge.
Den höchsten Finanzausgleich pro Einwohnerin bzw. Einwohner erhält Oberhallau mit 623 Franken, gefolgt von Merishausen mit 607 Franken.
Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2023 festgelegt.
Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich im Jahr 2023 auf 4,7 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf 2,3 Mio. Franken.
Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 7,0 Mio. Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.
Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich).
Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite, wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat.
Die höchste Bildungslast weisen jene Gemeinden auf, in denen bezogen auf die Einwohnerzahl die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen.
Aufgrund der rekordhohen Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen in den Jahren 2020 bis 2022 geht die Schere bei der relativen Steuerkraft weiter auf.
Mehrere Gemeinden erhalten Ressourcenausgleich
Mehrere Gemeinden erhalten deshalb Zahlungen von über 500'000 Franken aus dem Ressourcenausgleich. Die höchsten Beiträge erhalten Hallau mit 1,04 Mio. Franken und Schleitheim mit 602'000 Franken.
Diese zusätzliche Umlagerung wird insbesondere von Stadt und Kanton getragen. Der Lastenausgleich verhält sich gegenüber dem Vorjahr insgesamt stabil.
Die Stadt Schaffhausen hat aufgrund ihrer Zentrumsfunktion Anspruch auf knapp 2,0 Mio. Franken Lastenausgleich, netto erhält sie aber nur 345'000 Franken infolge der hohen Zahlung an den Ressourcenausgleich.
Die Gemeinde Büttenhardt würde sowohl beim Ressourcen- als auch beim Lastenausgleich zu den Empfängergemeinden gehören und muss deshalb keine Beiträge entrichten. Aufgrund des tiefen Steuerfusses ist eine Ausgleichszahlung jedoch gesetzlich nicht vorgesehen.
