Gemeinde Ingenbohl: Pluralinitiative Variante Kurve+ ist gültig
Wie die Gemeinde Ingenbohl mitteilt, hat der Gemeinderat die am 4. Mai 2023 eingereichte Pluralinitiative Kurve+ an seiner letzten Sitzung für gültig erklärt.
Der Gemeinderat Ingenbohl hat die Pluralinitiative Kurve+, welche am 4. Mai 2023 eingereicht wurde, innerhalb der gesetzlichen Frist von drei Monaten geprüft und an seiner letzten Sitzung für gültig erklärt.
Die von 1062 Stimmbürgern unterzeichnete Initiative sowie die Gültigkeitserklärung werden im Amtsblatt vom 7. Juli 2023 publiziert. Die Beschwerdefrist läuft anschliessend während zehn Tagen.
Für das weitere Vorgehen folgt der Gemeinderat dem im Gemeindeorganisationsgesetz vorgesehenen Zweischrittverfahren.
Im ersten Schritt wird die Initiative an der ordentlichen Gemeindeversammlung im Dezember 2023 vorgelegt.
Stimmbürger können über den Inhalt der Initiative abstimmen
Die Urnenabstimmung dazu findet am 3. März 2024 statt. Die Stimmbürger haben dort in diesem ersten Schritt das Recht, Ja oder Nein zum Inhalt der Initiative zu sagen.
Sie entscheiden dabei, ob eine Vorlage zur Kurve+ ausgearbeitet werden soll, unter Berücksichtigung der anfallenden Kosten.
Bei einem Ja zur Initiative folgt der zweite Schritt.
Der Gemeinderat wird innert Jahresfrist für die Variante Kurve+ eine Vorlage ausarbeiten lassen und die von den Initianten gewünschte Variantenabstimmung zwischen Hochkreisel und Kurve+ in die Wege leiten.
