Demonstration

Polizei löst unbewilligte Klima-Demonstration in Sitten auf

Keystone-SDA
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Sion,

Die Polizei hat am Samstagnachmittag eine unbewilligte Demonstration der Klima-Aktivisten von «Renovate Switzerland» gestoppt.

Renovate Switzerland Klimanotstand Ungehorsam
Ein Aktivist von «Renovate Switzerland». (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Polizei löste am Samstag eine unbewilligte Klima-Demo in Sitten auf.
  • Zudem wurde ihnen das Demonstrationsverbot zugestellt.
  • Gemäss «Renovate Switzerland» sei ihr Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt worden.

Die Polizei hat am Samstagvormittag in Sitten eine unbewilligte Demonstration der Klimabewegung «Renovate Switzerland» aufgelöst. Sie unterzog die rund 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Kontrolle und stellte ihnen das Demonstrationsverbot zu,

Die polizeilichen Überprüfungen seien friedlich verlaufen, teilte die Kantonspolizei mit. Zur Auflösung der Demonstration hatte sie die Unterstützung der Regionalpolizei von Sitten und Siders. Die Sittener Stadtregierung hatte die Kundgebung nicht bewilligt.

Renovate: Recht auf freie Äusserung verletzt

«Renovate Switzerland» teilte mit, die Polizei habe vor der als «Slow March» geplanten Demonstration die Sachen der Kundgebungsteilnehmer durchsucht. Dann hätten sie das gesamte Material beschlagnahmt.

Das Recht auf freie Meinungsäusserung, das Demonstrationsrecht und die Versammlungsfreiheit seien verletzt worden. Mitten im Klimanotstand sei eine friedliche Demonstration legitim. Eine Demonstration von einer Bewilligung abhängig zu machen, sei nicht rechtmässig und verstosse gegen das Völkerrecht.

Zudem sei die Demonstration am Freitag angemeldet worden. Am Nachmittag besetzten zwölf Sympathisantinnen und Sympathisanten den Ratshausplatz in Sitten.

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