Marlene Fischer (Grüne SO) blickt auf Session zurück
Es geht vorwärts mit der Solaroffensive, der Chancengerechtigkeit und der Ausgleichskasse AKSO. Ein Rückblick auf die Session von Marlene Fischer.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Solothurner Kantonsrat hat gleich vier Solaranlagen-Aufträge in Gang gesetzt.
- Auch die Chancengleichheit wurde in dieser Novembersession vorangetrieben.
- Marlene Fischer (Grüne) sieht dies als Erfolg: ein Gastbeitrag.
Genau so wie die welken Blätter von den Bäumen, fielen diese Session auch die überholten Hürden für den Bau von Solaranlagen: Gleich vier Aufträge dazu hat der Kantonsrat überwiesen. Dank Janine Eggs braucht es für Solaranlagen auf Gebäuden in der Juraschutzzonen keine aufwändige Baubewilligung mehr. Und Christof Schauwecker ermöglicht mit seinem Auftrag den Bau von Solaranlagen in Grundwasserschutzzonen.
Leider kein kantonales Feuerwerksverbot
Rebekka Matter forderte, dass der Kanton Solothurn eine Vorreiterrolle wahrnimmt und ein Feuerwerksverbot umsetzt. Denn: «Feuerwerk ist schädlich für alle Menschen, alle Tiere und unsere Umwelt. Es ist an der Zeit umzudenken.» Mit Verweis auf die nationale Feuerwerksinitiative wurde ihr Anliegen abgelehnt – trotz fraktionsübergreifenden Sympathien.
Wichtige Schritte für die Chancengerechtigkeit
Auch die Chancengerechtigkeit haben wir diese Session vorangetrieben: Einerseits haben wir mit der frühen Sprachförderung Integrationsmassnahmen auf den Weg gebracht, die schon vor dem Kindergarten greifen. Andererseits ermöglicht der Kanton neu integrative Kita-Plätze, in dem er die Mehrkosten für die Betreuung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen übernimmt. Als Mitglied der vorberatenden Kommission bin ich stolz, dass wir diese wichtigen Massnahmen durchgebracht haben.
Nach vorne schauen bei der Ausgleichskasse AKSO
Die Personaldecke der kantonalen Ausgleichskasse AKSO ist wegen Krankheit und Wechseln ausgedünnt. Deshalb happert es bei der fristgerechten Auszahlung von Ergänzungsleistungen. Konstruktiv kritisch schauen wir jetzt nach vorne, denn: Unter Regierungsrätin Brigity Wyss wurden verschiedene Massnahmen in die Wege geleitet, um die Missstände zu beheben. Einerseits wird die AKSO einer Prüfung durch die Finanzkontrolle unterzogen. Andererseits wurde mit Rodolphe Dettwiler ein neuer Verwaltungsratspräsident eingesetzt wurde, der operative Erfahrungen mitbringt. Er unterstützt die intermistische Geschäftsleiterin Cathrine Pauli dabei, den Pendenzenberg in den Griff zu kriegen. Wir wünschen gutes Gelingen!
Zur Autorin: Marlene Fischer ist im Vorstand der Grünen Partei im Kanton Solothurn. Als Kantonsrätin ist sie Mitglied der Sozial- und Gesundheitskommission sowie der Interparlamentarischen Kommission FHNW.
