Solothurn: Das sind die Abstimmungsresultate vom 13.2.22
So hat die Stadt Solothurn über die vier nationalen Vorlagen abgestimmt.
Am 13. Februar 2022 fanden in der Schweiz vier wichtige Abstimmungen statt. Die Bevölkerung von Solothurn hat dabei wie folgt abgestimmt:
Tierversuchsverbot
Keine Mehrheit für die Volksinitiative "Tier- und Menschenversuchsverbot" in Solothurn: Mit 4'032 Nein-Stimmen zu 1'197 Ja-Stimmen oder 77,1 Prozent hat die Gemeinde das Volksbegehren verworfen. Damit hat in Solothurn die Ablehnung eines Verbots im Vergleich zur letzten Abstimmung vom 16. Februar 1992 über die Initiative "zur drastischen und schrittweisen Einschränkung der Tierversuche (Weg vom Tierversuch)" noch einmal zugenommen. Damals betrug der Nein-Stimmen-Anteil 50,3 Prozent.
Tabakwerbeverbot
62,3 Prozent der Abstimmenden in der Gemeinde Solothurn haben Ja gesagt zur Initiative "Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung". Damit hat in Solothurn seit der Abstimmung vom 13. Juni ein Meinungsumschwung stattgefunden: Damals hatte noch eine Mehrheit von 71,5 Prozent ein Verbot der Tabakwerbung abgelehnt.
Stempelsteuer
In Solothurn ist das Bundesgesetz über die Stempelabgaben mit 67 Prozent gescheitert.
Mediengesetz
55,5 Prozent der Abstimmenden in der Gemeinde Solothurn haben Ja gesagt zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien.
