Fehler bei Verarbeitung der Stimmzettel in Turbenthal
Wie die Gemeinde Turbenthal angibt, wurden die aus dem Gebiet Tablat und Steinenbachtal eingehenden Stimmcouverts von den übrigen Stimmcouverts nicht getrennt.
Die Gemeindegebiete der Politischen Gemeinde Turbenthal und der Primarschulgemeinde Turbenthal sind nicht deckungsgleich.
122 Stimmberechtigte aus dem Gebiet Tablat und Steinenbachtal sind in der Politischen Gemeinde Turbenthal wohnhaft und stimmberechtigt, gehören schulisch aber zur Primarschulgemeinde Wila.
Die gesetzlich geforderte Behebung dieser komplizierten Situation konnte bis heute aufgrund von ablehnenden Volksentscheiden nicht vollzogen werden.
Die erwähnte Konstellation hat bei der Abstimmung über die Einheitsgemeinde vom 3. März 2024 zur Folge, dass die erwähnten 122 Stimmberechtigten bei der politischen Gemeinde stimmberechtigt sind, bei der Primarschulgemeinde Turbenthal hingegen nicht.
Fehlüberlegung bei der Verarbeitung
Somit müssen die aus dem Gebiet Tablat und Steinenbachtal eingehenden Stimmcouverts von den übrigen Stimmcouverts getrennt werden.
Aufgrund einer Fehlüberlegung ist dies bei der Verarbeitung der brieflich eingegangenen Stimmzettelcouverts bis am 23. Februar 2024 nicht erfolgt.
Nach Bekanntwerden des Fehlers wurde das Vorgehen sofort korrigiert.
Bis zur Entdeckung des Fehlers haben 39 Stimmberechtigte aus dem Gebiet Tablat und Steinenbachtal brieflich abgestimmt.
Stimmzettelcouverts können nicht mehr eruiert werden
Deren Stimmzettelcouverts wurden nicht getrennt aufbewahrt, sondern in die Sammelurne eingeworfen. Sie können somit nicht mehr eruiert werden.
Dies hat zur Folge, dass bei der Primarschulgemeinde maximal 39 Stimmzettel fälschlicherweise ins Abstimmungsresultat einfliessen werden.
Bei einem klaren Abstimmungsergebnis ist der beschriebene Fehler nicht relevant.
Beträgt die Differenz zwischen Ja- und Nein-Stimmen hingegen 39 Stimmen oder weniger, kann ein korrektes Resultat nicht garantiert werden.
Weiteres Vorgehen nach dem Abstimmungssonntag
Sollte dieser Fall eintreten, wird der Gemeinderat die Wiederholung der Abstimmung am nächstmöglichen Termin anordnen.
Dieser Vorfall wird ausserordentlich bedauert.
Bei der Abstimmung über die Einheitsgemeinde vom 3. März 2024 haben bei allen drei Gemeinden (Politische Gemeinde Turbenthal, Primarschulgemeinde Turbenthal und Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg) deutlich mehr Ja- als Nein-Stimmen resultiert.
Der Fehler bei der Verarbeitung der brieflichen Stimmzettelcouverts bei der Primarschulgemeinde ist somit nicht relevant und die Abstimmung wird nicht wiederholt.
