Willisau: Zusammenschluss der Zivilschutzorganisationen
Wie die Gemeinde Willisau berichtet, schliessen sich die regionalen Zivilschutzorganisation zusammen und werden vermutlich am 1. Januar 2023 zur ZSO Nord-West.
Im Bereich des Zivilschutzes sehen das revidierte Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG) sowie die Verordnung über den Zivilschutz (ZSV) unter anderem eine Reduktion und Flexibilisierung der Schutzdienstpflichtdauer vor. Dabei wurde eine Angleichung an die Armee vorgenommen. Die Zivilschutzorganisationen (ZSO) Region Sursee, Wiggertal, Napf und Region Entlebuch werden insbesondere mit personellen Herausforderungen konfrontiert sein, welche eine Anpassung der bestehenden Strukturen unumgänglich machen wird.
Die Gemeinden dieser Zivilschutzorganisationen haben sich für eine Zusammenarbeit ausgesprochen und eine Projektgruppe beauftragt, Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten. Eine Zusammenführung der vier als Kompanien bestehenden Organisationen zu einem Bataillon wird vom Regierungsrat des Kantons Luzern und der Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug unterstützt. Es ist vorgesehen, dass die beteiligten Gemeinden mit einem Gemeindevertrag die regionale Zivilschutzorganisation Nord-West bilden.
Willisau gehört zur ZSO Napf und ist ebenfalls betroffen
Operativ wird diese durch das Kommando geführt, welchem die Zivilschutzkommission als politische Behörde vorsteht. Die bestehenden Schutzanlagen bleiben im Eigentum der betreffenden Gemeinde und werden der ZSO Nord-West zur Erfüllung der Aufgaben unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Willisau gehört heute zur ZSO Napf und ist vom Zusammenschluss ebenfalls betroffen.
Zusammenschluss bringt Vorteile für Willisau
Der Stadtrat hat entschieden, dass der geplante Zusammenschluss sinnvoll ist und für Willisau Vorteile bringt. So ist vorgesehen, die Kosten auf einen Richtwert von 8 bis 8,50 Franken pro Einwohnenden zu senken. Ebenso wird die ehemalige ZSO Napf mit einem politischen Vertreter weiterhin Einsitz in der neuen Zivilschutzkommission haben.
Nach dem Grundsatzentscheid des Stadtrates folgen nun auch noch die Entscheide aller weiteren 47 betroffenen Gemeinden, bevor der Gemeindevertrag fertig verhandelt und unterzeichnet werden kann. Es liegen noch Anträge zur Bereinigung vor. Es ist vorgesehen, dass die neue ZSO Nord-West die operative Tätigkeit am 1. Januar 2023 aufnimmt und alsdann die bestehenden ZSO ablöst.
