Alain Berset wird Generalsekretär des Europarats

Das Europaparlament hat den ehemaligen Bundesrat im zweiten Wahlgang deutlich zum neuen Generalsekretär gewählt.

Alain Berset ist ab September neuer Generalsekretär des Europarats — Alain Berset Generalsekretär Europarat - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Alt Bundesrat Alain Berset Generalsekretär Europarat gewählt.
Er erhielt 114 von 245 Stimmen im Europaparlament.
Er ist der erste Schweizer in diesem Amt. Gegen ihn kandidierten ein Belgier und ein Este.

Im zweiten Wahlgang fiel die Entscheidung deutlich aus: 112 Abgeordnete des Europarats stimmten für Alain Berset als neuen Generalsekretär. Der Belgier Didier Reynders erhielt lediglich 46 Stimmen, der Este Indrek Saar 85. Nach dem knappen ersten Wahlgang waren alle drei Kandidaten wieder angetreten.

Alain Berset Generalsekretär Europarat — Alt Bundesrat Alain Berset berät sich nach dem ersten Wahlgang mit Mitgliedern der Schweizer Delegation (von links): Nationalrat Alfred Heer (SVP/ZH), Nationalrätin Sibel Arslan (GPS/BS) und Nationalrat Nik Gugger (EVP/ZH). - keystone

Berset richtete unmittelbar nach seiner Wahl einige Worte an die parlamentarische Versammlung. Er bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen und die Unterstützung. Er sei sich bewusst, dass es riesige Herausforderungen gebe für den Kontinent und für den Europarat als Organisation. Dank ging auch an die Schweiz für die Unterstützung während der Kandidatur beziehungsweise dem Wahlkampf.

Ist Alain Berset geeignet für das Amt als Generalsekretär des Europarates?

Bei der Wahl soll dem Vernehmen nach das Verhalten der Schweiz gegenüber dem Europäischen Gerichtshof (EGMR) kein Thema gewesen sein. Der EGMR hatte im April den Klimaseniorinnen bei ihrer Klage gegen die Schweiz Recht gegeben. Daraufhin entschieden sowohl National- wie Ständerat, der Bundesrat solle das Urteil ignorieren.

Im ersten Wahlgang am Vormittag erreichte keiner der drei Kandidaten das absolute Mehr, also über 50 Prozent der Stimmen. Alain Berset erhielt mit 92 am meisten Stimmen. Auf den ebenfalls dem linken Lager zuzurechnenden Esten Indrek Saar entfielen 78, auf den Belgier Didier Reynders 70. Im zweiten Wahlgang war lediglich noch ein relatives Mehr nötig, um definitiv gewählt zu sein.