Auf Spesen: SP-Nationalrat verbringt 90 Tage im Jahr im Ausland
Ein SP-Nationalrat war 2024 insgesamt drei Monate auf Reisen. Andere bringen es nicht einmal auf halb so viele Reisetage im Dienste der Politik.
Das Wichtigste in Kürze
- Im 2024 stiegen die Reisespesen des Parlaments um 17 Prozent an.
- Vor allem Reisen der Europarats-Delegation schlagen zu Buche.
- Spitzenreiter ist ein SP-Nationalrat, der an 90 Tagen unterwegs war.
Wer die «richtigen» Mandate hat, kommt als Parlamentarierin oder Parlamentarier ziemlich in der Welt herum. In 39 verschiedene Länder sind Schweizer Abgeordnete letztes Jahr gereist. 943 Reisetage wurden 2024 abgerechnet, zeigt eine Auswertung von «Tamedia».
Rund ein Zehntel – ganze 90 Tage – gehen dabei auf einen welschen SP-Nationalrat. Er war damit gleich doppelt so viel unterwegs wie der zweitrangierte SVPler.
Die vorderen Ränge sind indes alles andere als überraschend: Die ersten drei gehören der Schweizer Delegation im Europarat an, Rang vier ist der letztjährige Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL).
Viel Diplomatie, viele Spesen, lange Tage
Die Volksvertreterinnen und Volksvertreter bezahlen ihre Städtetrips nach Strassburg & Co. nicht selbst. Auch wenn FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann je nach Destination angibt, die Spesen reichten oft nicht bei Ländern wie den USA.
Pauschal erhalten die Abgeordneten 395 Franken Reisespesen und 440 Franken Taggeld. Was genau abgerechnet wurde, erfährt man zwar nicht, aber die Gesamtspesen sind um 17 Prozent angestiegen.
Meistgereister Parlamentarier ist Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP/JU). Als Vizepräsident des Europarats führten ihn seine Reisen in 13 verschiedene europäische Destinationen wie Litauen, Italien oder Georgien. Und nach Marokko. Den Stundenansatz hält er für eher bescheiden, denn schliesslich arbeite er auch zehn bis zwölf Stunden am Tag.
Auf Rang zwei folgt Nationalrat Alfred Heer (SVP/ZH) mit 46 Tagen und sieben Destinationen. Rang drei belegt Nationalrätin Sibel Arslan (GPS/BS), die während 38 Tagen fünf Destinationen besucht hat. Beide dürften vorwiegend in Strassburg gewesen sein, als Europarat-Abgeordnete. Knapp dahinter folgt der letztjährige Nationalratspräsident Eric Nussbaumer, der in 36 Tagen in 14 Destinationen fleissig Hände schütteln musste.
Reisen nach Übersee
Rund ein Drittel der Reisetage entfällt auf die Mitglieder der Europarats-Delegation. Sie vertreten die Schweiz jeweils auch als Wahlbeobachter in anderen Ländern. Die restlichen Tage entfallen auf Dienstreisen der Aussenpolitischen Kommission sowie Reisen von anderen Delegationen.
So etwa der Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Laurent Wehrli (FDP/VD). In seinen 34 Reisetagen ging es gleich dreimal nach Nordamerika und auf eigene Faust nach China und in die Mongolei. Die letztjährige Ständeratspräsidentin Eva Herzog (SP/BS) brachte es in acht Reisen auf gleich vier Kontinente. Umgekehrt war sie aber auch in offizieller Mission im sehr angrenzenden Ausland, nämlich in Liechtenstein.
Für die Schweiz, für Europa, gegen die EU und für die «Mission Berset»
Eva Herzog betont die Bedeutung von Reisen zu anderen Parlamenten. So finde indirekt ein Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern zweier Staaten statt.
Übergeordnetes Ziel der Reisen von SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi war dagegen, die Schweiz «wirtschaftspolitisch aus den Fängen der EU zu befreien». Nebst Brüssel standen bei ihm deshalb auch Argentinien, Brasilien oder China auf dem Programm.
Auch SVPler Alfred Heer betont den enormen zeitlichen Aufwand. Als Präsident von Wahlbeobachtungsmissionen sei er an Wahltagen sogar 16 Stunden unterwegs, an den Vorbereitungstagen elf Stunden.
Sind die Europaratssitzungen gleichzeitig wie die Sessionen in Bern, gibt Heer stets Bern den Vorzug. Mit einer Ausnahme: Als er in Strassburg für die Kandidatur von Alain Berset als Europarats-Generalsekretär weibeln musste.
Ob er an diesem Wahltag ebenfalls 16 Stunden auf den Beinen war, ist nicht bekannt. Ab er sicherlich nicht nur als Beobachter.
