Beat Jans oder Jon Pult: Wer würde für sie nachrücken?
Seit fast einer Woche stehen Beat Jans und Jon Pult als Kandidaten der SP für den Bundesrat fest. Doch wer würde ihr bisheriges Amt erben, würden sie gewählt?
Das Wichtigste in Kürze
- Beat Jans und Jon Pult wurden von der SP-Fraktion zu Bundesratskandidaten nominiert.
- Wer würde für sie nachrücken?
- Der Fall ist bei Pult klar, bei Jans weniger. Aber seine Kantonalskektion sucht schon.
Entweder Beat Jans oder Jon Pult sollen neuer SP-Bundesrat werden. Die beiden sind gewählte Politiker und müssten bei einer Wahl in die Landesregierung entsprechend ersetzt werden: Jans im Regierungsrat von Basel-Stadt und Pult als Vertreter Graubündens im Nationalrat. Wer könnte nachrutschen?
Beim Bündner Jon Pult ist der Fall klar: Am 22. Oktober wurde der Sozialdemokrat wieder in die grosse Kammer gewählt, die SP verlor aber ihren zweiten Sitz; Sandra Locher-Benguerel trat nicht wieder an. Stattdessen erhielt die SVP einen zweiten und schickt nun Roman Hug in den Nationalrat.
Franziska Preisig kam als zweitplatzierte der SP aus den Wahlen heraus. Sie würde also neu als Nationalrätin politisieren, sollte Pult die eidgenössische Bundesversammlung von sich überzeugen können. Preisig ist 50 Jahre alt und laut ihrer Webseite freischaffende Juristin und Dozentin.
2018 wurde sie in den Grossrat gewählt und ist seither Mitglied der Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie. Ihre Schwerpunkte liegen daher in der Umwelt- und Klimapolitik. Sie engagiert sich aber auch als Mitglied des Mieterinnen- und Mieterverbands in der Wohnpolitik: Zum Beispiel hat Preisig dieses Jahr Airbnb und dessen Einfluss auf Wohnungsknappheit für die lokale Bevölkerung thematisiert.
Jon Pult ist derzeit Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen. Eigentlich perfekt für die potenzielle Nachrückerin Preisig.
SP Basel-Stadt führt schon Gespräche für Jans-Nachfolge
Bei Beat Jans gestaltet die Situation komplizierter. Als gewähltes Exekutiv-Mitglied müssten Neuwahlen durchgeführt werden. Vorher muss die kantonale Sektion aber noch eine geeignete Person finden, die kandidieren will.
Livia Diem, geschäftsführende Parteisekretärin der SP Basel-Stadt, sagt auf Anfrage: «Ja, die SP Basel-Stadt hat eine Findungskommission eingesetzt, die Gespräche führt.» Es soll also schnell gehen, sollte Jans in ein paar Tagen Bundesrat werden. Der Vizepräsident der SP-Kantonalsektion, Marcel Colomb, leite die Kommission.
Falls am 13. Dezember für Beat Jans alles nach Plan verläuft, würde seine Kantonalsektion eine Woche später an der Delegiertenversammlung jemanden nominieren. Die Ersatzwahlen seien auf den 3. März festgelegt worden.
Wer von der SP infrage kommt für die Stadtbasler Regierung, ist noch offen. Medien haben Nationalratsmitglieder wie Sarah Wyss oder den abgewählten Mustafa Atici genannt; oder die Präsidentin der Kantonalsektion, Lisa Mathys, zurzeit auch Grossrätin. Möglich wäre aber auch, dass eine andere Partei den Sitz angreift, wie die FDP oder die SVP.
Sibel Arslan wurde auch als mögliche Kandidatin kolportiert. Doch laut «OnlineReports» kommt für «Basels starke Alternative» (BastA), Arslans Partei, eine Kandidatur nicht infrage. Co-Präsident Nicola Goepfert sagte, den SP-Sitz anzugreifen, bringe sie nicht weiter.
Im Herbst wird aber ohnehin die gesamte Basler Regierung neu gewählt. Vielleicht gedulden sich die Konkurrentinnen und Konkurrenten der Sozialdemokraten also noch ein wenig.
