Bern und Brüssel nähern sich bei EU-Forschungsprogramm an

Die Schweiz und die Europäische Union haben sich in ihren Verhandlungen über das künftige Verhältnis offenbar angenähert. Dies teilten Aussenminister Ignazio Cassis und EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič am frühen Donnerstagmorgen nach einem Telefonat mit.

Weitergekommen sind die Verhandlungsparteien nach eigener Aussage namentlich beim EU-Forschungsprogramm Horizon. Offenbar werden Schweizer Forschende im kommenden Jahr am Programm teilnehmen können. Die Einzelheiten waren allerdings zunächst nicht klar.

Šefčovič schrieb auf X (vormals Twitter) von einem produktiven Gespräch mit Cassis. Er sei froh, dass es signifikante Fortschritte bei institutionellen Fragen und staatlichen Beihilfen sowie bei einem Übergangsabkommen für die Teilnahme der Schweiz an Horizon im Jahr 2025 gebe.

Zugleich schränkte der EU-Vizekommissionspräsident ein, es sei wichtig, den Schwung bei den Gesprächen über die freie Personenfreizügigkeit beizubehalten. Umstritten ist zwischen Brüssel und Bern die genaue Ausgestaltung der flankierenden Massnahmen zugunsten des Lohnschutzes in der Schweiz.

Cassis seinerseits schrieb auf X von einer guten Nachricht, was die Teilnahme der Schweiz an den nächsten Ausschreibungen des für Horizon zuständigen Europäischen Forschungsrates angehe. Er hatte nach eigener Aussage während seiner am Mittwoch zu Ende gegangenen Reise nach Kirgistan mit Šefčovič telefoniert.

Auf die Ankündigungen reagierte auf X auch Wirtschafts- und Forschungsminister Guy Parmelin. Er zeigte sich erfreut: Es handle sich um einen wichtigen Schritt für Wissenschaft, Forschung und Innovation in der Schweiz und Europa. Zugleich hielt Parmelin fest, der Bundesrat strebe weiterhin eine Vollassoziierung an Horizon an. Auch andere Nicht-EU-Staaten hätten diese erhalten.