Bundesrat beschliesst Impulsprogramm gegen Radikalisierung

Der Bund unterstützt in den nächsten fünf Jahren Projekte zur Verhinderung von Radikalisierung. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, dafür fünf Millionen Franken einzusetzen. Er hiess eine entsprechende Verordnung gut.

In diesem Rahmen unterstützt der Bund nun Projekte von Kantonen, Gemeinden, Städten und der Zivilgesellschaft. Das Geld steht ab Anfang 2019 zur Verfügung; Gesuche um finanzielle Unterstützung können bereits im laufenden Jahr eingereicht werden.

Die Projekte sollen der Sensibilisierung, Information, Wissensvermittlung, Beratung oder Weiterbildung dienen. Ferner sollten sie auf eine grosse Breiten- und Multiplikationswirkung angelegt sein, schreibt der Bundesrat im Bericht zur Verordnung. Als Beispiel nennt er Lehrmaterial, das in einem Kanton entwickelt und den anderen Kantonen zur Verfügung gestellt wird.

Generell werden keine Projekte unterstützt, die ein längerfristiges finanzielles Engagement des Bundes bedingen würden. Die Finanzhilfen sollen vor allem dem Aufbau einer Massnahme dienen. Der Bund wird eine Anleitung mit den detaillierten Voraussetzungen veröffentlichen.