Bundesrat Ignazio Cassis empfängt italienischen Minister in Lugano

Christof Vuille
Christof Vuille

Lugano,

Aussenminister Ignazio Cassis trifft in Lugano auf einen italienischen Regierungskollegen. Macht das Beispiel Schule?

Ignazio Cassis Arbeitsbesuch Italien in Lugnao
Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) trifft in Lugano Enzo Moavero Milanesi, den italienischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • In Lugano kam es heute zu einem Arbeitsbesuch eines italienischen Ministers.
  • Das ist möglich, weil es sich nicht um einen offiziellen Staatsbesuch handelte.
  • Cassis tritt mit dem Treffen in seinem Heimatkanton in die Fusstapfen seines Vorgängers.

Nach seinem Jahr an der Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2014 zog sich alt Bundesrat Didier Burkhalter immer stärker zurück. Zurück nach Neuenburg in seine Heimat. Wiederholt empfing er auch Staatsgäste im Heimatkanton.

Auch sein Nachfolger und FDP-Parteikollege Ignazio Cassis trifft Gäste gerne ausserhalb Berns. Heute führte er in Lugano ein Gespräch mit Enzo Moavero Milanesi, dem italienischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit.

Die beiden hätten auf bilateraler Ebene insbesondere über das neue Abkommen über die Grenzgängerbesteuerung gesprochen, teilt das Aussendepartement mit Doch auch das Rahmenabkommen wurde thematisiert.

Ignazio Cassis in Lugano bei Gesprächen mit Enzo Moavero Milanesi.
Lugano statt Bern: Enzo Moavero Milanesi und Ignazio Cassis führten Gespräche im Tessin. - Keystone

Das Treffen ist ein «offizieller Arbeitsbesuch» – und das ist entscheidend. Denn dabei handelt es sich um einen Besuch mit einem «vereinfachten Protokoll». Im Gegensatz etwa zum «Staatsbesuch», der sogar das Abspielen beider Nationalhymnen auf dem Bundesplatz zur Regel erklärt.

EDA: Agenda als Grund für Termine ausserhalb Berns

Auch der «offizielle Besuch» sieht die Unterbringung des Gasts in einem «führenden Hotel in Bern» vor. Nicht so beim heutigen «Arbeitsbesuch». Neben einigen Foto-Terminen diskutierten die italienische und schweizerische Delegationen im gemütlichen Tessiner Grotto.

Das Aussendepartement schreibt auf Anfrage, dass die Arbeitsbesuche aufgrund der Agenda oder wegen speziellen Wünschen ausserhalb der Bundestadt stattfinden könnten – und verweist auf Didier Burkhalter, der das bereits mehrfach getan habe.

Frank-Walter Steinmeier mit Didier Burkhalter in Neuenburg.
Alt Bundesrat Didier Burkhalter, hier mit Frank-Walter Steinmeier, war von 2009 bis 2017 im Amt. - Keystone

Ob Cassis zu einem «Home-Office-Bundesrat» wird, wie sein Vorgänger von Medien bezeichnet wurde, bleibt abzuwarten. Jedenfalls dürfte er spätestens am Mittwoch wieder in Bern anzutreffen sein. Dann findet die nächste Bundesratssitzung statt.

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