Bundesrat: Kriterien für Rückkehr in normale Lage weiterhin erfüllt
Der Bundesrat berät heute über die Corona-Lage. Das Kriterium der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung liefert aktuell keinen Grund für einen Rückzieher.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat kündigte die Aufhebung der restlichen Corona-Massnahmen für Ende März an.
- Heute berät er zum letzten Mal, bevor es so weit ist.
- Mit der Lage in den Spitälern liesse sich einen Rückzieher aktuell nicht begründen.
Mitte Februar hat der Bundesrat fast alle Corona-Massnahmen aufgehoben. Geblieben ist noch die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen sowie die Isolationspflicht für Infizierte.
Bereits damals verkündete Gesundheitsminister Alain Berset den weiteren Fahrplan. Ende März sollen auch die restlichen nationalen Corona-Regeln fallen. Ab April würde die Schweiz von der besonderen wieder in die normale Lage zurückkehren.
In Kraft bleiben sollen darüber hinaus noch Regelungen bleiben wie die Kostenübernahme bei Arzneimitteln und Impfungen oder zu internationalen Reisen. Auch Regeln gemäss dem Covid-19-Gesetz bezüglich Zertifikate oder Testkosten blieben gültig.
Kein Grund für Kehrtwende vom Bundesrat
Am heutigen Mittwoch muss der Bundesrat entscheiden, ob er den angekündigten Kurs in letzter Minute noch korrigieren will. Nach dem letzten Lockerungsschritt stiegen die Fallzahlen erneut steil an. Seit rund zwei Wochen sinken sie allerdings bereits wieder ähnlich schnell.
Das massgebende Kriterium ist allerdings die Situation in den Spitälern. Die Zahl der Hospitalisationen ist zwar mit den Fallzahlen ebenfalls angestiegen. Doch seit die Omikron-Variante dominiert, hat sich die Lage auf den Intensivstationen deutlich entschärft. Da die Gesundheitsversorgung nicht gefährdet ist, gibt es für den Bundesrat wohl keinen Grund für eine Kehrtwende.
Vorbereitungen für den Herbst müssen beginnen
In den letzte Wochen forderten die meisten Politiker, die Massnahmen müssten nun wirklich fallen. Die Verantwortung würde damit wieder vollumfänglich an die Kantone übergeben. Diese könnten theoretisch etwa die Maskenpflicht im ÖV beibehalten – was allerdings nicht für den nationalen Verkehr gelten würde.
Am vorübergehend letzten Point de Presse zum Coronavirus von letzter Woche wurde deutlich, was jetzt vom Bundesrat gefordert wird: Die Schweiz muss sich auf den nächsten Herbst vorbereiten.
Der Zuger Kantonsarzt Rudolf Hauri betonte, die nötige Infrastruktur für eine Impfkampagne müsste im Bedarfsfall bereitstehen. Und Taskforce-Chefin Tanja Stadler empfahl bis dahin Aufrüstungen für gute Luftqualität in Innenräumen.
Das BAG hat bereits das weitere Monitoring des Coronavirus in die Wege geleitet. Damit will der Bund verhindern, von den Entwicklungen überrascht zu werden.
