Bundesrat lehnt Motion für Frauenförderung in der Armee ab
Der Schweizer Armee fehlen Frauen. Deswegen hat Yvette Estermann (SVP) im März eine Motion für Frauenförderung eingereicht. Doch der Bundesrat lehnt diese ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Noch immer gibt es in der Schweizer Armee nur wenige Frauen.
- SVP-Frau Yvette Estermann hatte eine Motion zur «sinnvollen Frauenförderung» eingereicht.
- Der Bundesrat hält diese für unnötig und hat sie deswegen abgelehnt.
Es ist ein schon lange bekanntes Problem: Der Schweizer Armee fehlen die Frauen. Seit Jahren liegt der Frauenanteil bei rund 0,7 Prozent. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft wiederholte vor Kurzem, dass die Frauenförderung ernst genommen werden müsse.
Deswegen sieht SVP-Nationalrätin Yvette Estermann auf Bundesebene Handlungsbedarf. Im März reichte sie eine Motion «für sinnvolle Frauenförderung und Gleichstellung in der Armee» ein.
Darin fordert sie eine Anpassung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung. «Den nicht stellungsdienstpflichtigen Schweizerinnen wird nachdrücklich empfohlen, an der Orientierungsveranstaltung teilzunehmen. Der Bundesrat regelt die Modalitäten durch eine Verordnung», solle nach Estermann künftig in einem neuen Absatz stehen.
Damit werde die Grundlage für «weitere Massnahmen einer sinnvollen Frauenförderung und Gleichstellung in der Armee» geschaffen. Zudem solle die Einberufung der Schweizerinnen an die Orientierungsveranstaltung als gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers gelten. Estermanns Forderungen würden mit den Zielen der Offiziersgesellschaft übereinstimmen, so die Nationalrätin.
Bundesrat hält Anpassung für unnötig
Der Bundesrat hat ihre Motion nun jedoch abgelehnt. Er sei «sich der Wichtigkeit der Frauenförderung in der Schweizer Armee» bewusst, hält aber Estermanns Forderung für unnötig. Der von ihr beantragte neue Absatz beinhalte eine reine Empfehlung zur Teilnahme und würde nichts an der aktuellen Praxis ändern.
«Schweizerinnen werden heute durch die Kantone angeschrieben und zu den freiwilligen Orientierungstagen eingeladen», schreibt der Bundesrat in seiner Stellungnahme. Damit würden Frauen auf die verschiedenen Möglichkeiten, Dienst zu leisten, aufmerksam gemacht.
Stattdessen will der Bundesrat den Bericht zur Alimentierung der Armee abwarten, der ihm Ende 2020 vorliegen wird. Dieser widme sich auch der Frage, «wie mehr Frauen für die Schweizer Armee gewonnen werden können».
