Bundesrätin Keller-Sutter erwartet keine Rochaden in der Regierung

Der seit 2017 amtierende Aussenminister steht wegen seiner Amtsführung teilweise in der Kritik.

«Ich finde es gut, wenn Herr Cassis das Aussendepartement weiterführt», sagte die FDP-Bundesrätin über ihren Parteikollegen. Cassis selbst hatte Mitte November in einem Interview erklärt, er wolle den Job des Aussenministers mindestens zehn Jahre machen.

Die Spekulationen um eine mögliche Rochade in der Regierung angefeuert hatte CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister am Mittwoch unmittelbar nach der Gesamterneuerungswahl des Bundesrats. Pfister griff Cassis in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» erneut an und forderte einen Personalwechsel im Aussendepartement, um den Verhandlungen über einen Rahmenvertrag mit der EU neuen Schub zu verleihen.

Pfister plädierte dabei nicht offen für einen Wechsel von Cassis, verlangte aber einen neuen Unterhändler beim EU-Dossier. Ein Departementswechsel sei Sache des Gesamtbundesrats, meinte Pfister und fügte an: «Falls er Aussenminister bleibt, erwarte ich von ihm mehr Berechenbarkeit und Führungskraft. Er muss ein klareres Bekenntnis zur Europastrategie des Gesamtbundesrats abgeben.»

Die vereinigte Bundesversammlung hatte am Mittwoch alle sieben amtierenden Bundesräte im Amt bestätigt. Die grüne Sprengkandidatin Regula Rytz blieb chancenlos. Falls einer der Magistraten einen Wunsch für einen Wechsel des Departements deponiert, wird das Gremium voraussichtlich am Freitag darüber diskutieren. Ihre Pläne verraten die Bundesräte jeweils nicht vorab.