Bundesrätin Viola Amherd zu Zusatzberichten Air2030

«Für die Debatte im Parlament ist es wichtig zeigen zu können, dass man eine breite, objektive Beurteilung des Themas gemacht hat.» Darum, erklärt Verteidigungsministerin Viola Amherd, hat sie den Expertenbericht nochmals mit zwei Berichten und einer Zweitmeinung prüfen lassen.

Denn das Programm «Air2030» für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv) ist das heikelste Dossier in Amherds Departement für Verteidigung, Bevölkerung und Sport (VBS).

Vorgesehen ist, dass der Bundesrat noch vor dem Sommer über die Beschaffung der neuen Kampjets sowie des Bodluv entscheidet. Derzeit werden verschiedene Flugzeugtypen getestet.

Das Volk soll über Air2030 nächstes Jahr abstimmen – dass der bekannte Schweizer Astronaut und Kampfjetpilot Claude Nicollier die Qualität des Expertenberichts lobt, kann für die Meinungsbildung im Volk wichtig sein.

«Für mich ist wichtig, dass wir transparent informieren und das Programm gut erklären. So habe ich eigentlich ein gutes Bauchgefühl», sagt die CVP-Bundesrätin. «Die Bedrohungslage ist nach wie vor so, dass eine Luftverteidigung notwendig ist. Und ich vertraue auf die Bevölkerung, dass sie die Informationen zur Kenntnis nimmt und sich dann eine Meinung bildet.»

Der Expertenbericht, welcher noch in der Regierungszeit von Amherd-Vorgänger Guy Parmelin erstellt wurde, wurde von Claude Nicollier einer Prüfung unterzogen. Der ehemalige Schweizer Astronaut, Militärpilot und Dozent an der ETH Lausanne ist begeistert: Die Qualität ist aussergewöhnlich hoch.

Der Bericht stelle die nachfolgenden Arbeiten bezüglich des Air2030 auf eine glaubwürdige Basis. Er empfiehlt dem Bundesrat die Kampfflugzeuge separat zu planen – ohne die anderen Systeme. Über den Typ solle erst entschieden werden, wenn die Ergebnisse eines möglichen Referendums bekannt seien. Eine Typendiskussion soll so vermieden werden.

Im Bericht über die Bedrohungslage bestätigt Sicherheitspolitik-Chefin Pälvi Pulli frühere Einschätzungen. Die Schweiz braucht zum Schutz ihres Luftraums auch künftig genügend Kampfjets und bodengestützte Mittel.

Mehr noch: Die negativen Entwicklungen in den letzten zwei Jahren erhöhen den Druck zu handeln. Angesprochen sind etwa der Aufstieg Chinas, die steigende Bereitschaft Völkerrecht zu brechen oder der Konfrontationskurs Russlands.