Cassis reist zu Ukraine-Sitzungen der Uno in New York
Aussenminister Ignazio Cassis reist zu einer Uno-Debatte anlässlich des Jahrestags der russischen Invasion nach New York.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Donnerstag findet in New York ein Sondertreffen der Uno-Versammlung statt.
- An der Debatte zum Thema Ukraine-Krieg nimmt auch Ignazio Cassis teil.
- Der Aussenminister will sich für einen dauerhaften Frieden einsetzen.
Aussenminister Ignazio Cassis reist anlässlich des Jahrestages des russischen Angriffs auf die Ukraine nach New York zu den Vereinten Nationen. Am Donnerstag will er an einem Sondertreffen der Uno-Vollversammlung teilnehmen, am Freitag an einer Sitzung im Sicherheitsrat.
Dies sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwoch vor den Medien in Bern. Das Ziel des Bundesrats sei klar, sagte Cassis. Er unterstütze alle politischen Bemühungen, die den Krieg beenden könnten und setze sich für einen dauerhaften Frieden ein.
Die Uno-Vollversammlung trifft sich am Mittwoch (21 Uhr Schweizer Zeit) zu einer hochrangigen Debatte. Das Treffen des grössten Uno-Gremiums im Uno-Hauptquartier in New York dürfte sich wegen der Vielzahl von Sprechern bis Donnerstag hinziehen. Es werden eine Reihe von Aussenministerinnen und Aussenministern erwartet.
Neue Resolution gegen Russland
In der Sondersitzung soll eine neue Resolution beschlossen werden. Diese will Russland unter anderem zum Rückzug auffordern und die territoriale Integrität der Ukraine betonen.
Der Entwurf der Resolution wurde von der Ukraine und der Vertretung der Europäischen Union bei der Uno ausgearbeitet. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Krieg am 24. Februar 2022 begonnen.
Die Unterstützer der Ukraine hatten zuvor unter den 193 Mitgliedsstaaten der Uno um Zustimmung zu der Resolution geworben. Mit ihr soll an Abstimmungsergebnisse des vergangenen Jahres angeknüpft werden. Wie, als sich etwa im Oktober 143 Staaten in einer Resolution gegen Russlands völkerrechtswidrige Annexionen in der Ukraine gestellt hatten.
Am Freitag wird sich auch der Uno-Sicherheitsrat mit dem Krieg befassen. Auch hier werden neben Cassis hochrangige Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.
