Cassis spricht mit Slowenien über Schweizer Europapolitik
In Ljubljana hat sich Ignazio Cassis mit Amtskollege Anze Logar getroffen. In den Gesprächen ging es um die EU und das Investment im Westbalkan.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesrat Ignazio Cassis besuchte Slowenien.
- Mit Aussenminister Anze Logar sprach er unter anderem über die EU.
- Der Delegierten reisen weiter nach Saudi-Arabien.
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Donnerstag in Ljubljana mit seinem slowenischen Amtskollege Anze Logar über das Verhältnis Schweiz-EU gesprochen. Slowenien hat noch bis Ende Dezember die EU-Ratspräsidentschaft inne.
Der Schweizer Aussenminister sagte gegenüber Logar, er rechne damit, dass die Schweiz nun wieder an den EU-Programmen teilnehmen könne; wie beispielsweise «Horizon Europe» und «Erasmus plus». Und, dass die bestehenden bilateralen Abkommen angewendet und aktualisiert werden. Das schrieb das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung.
Dabei verwies er auf das Schweizer Parlament. Dies hatte vor Kurzem den zweiten Kohäsionsbeitrag zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU genehmigt.
Schweizer Unterstützung für Slowenien
Slowenien hatte bereits von der ersten Schweizer Kohäsionsmilliarde profitiert. Das gleiche gelte für den zweiten Beitrag, hiess es weiter. Aussenminister Logar sagte seinerseits, es sei wichtig, dass die Partnerschaft mit der Schweiz weiter ausgebaut werde.
Der EDA-Vorsteher erinnerte auch an das Schweizer Engagement auf dem Westbalkan. Sie investierte rund drei Milliarden Franken zur Förderung von Stabilität, Sicherheit und Demokratie. Er wies darauf hin, wie wichtig es ist, die europäische Perspektive dieser Länder zu stärken. Sie sind für die Stabilität Europas von zentraler Bedeutung, wie es in der Mitteilung weiter hiess.
Bundesrat Cassis nutzte ausserdem die Gelegenheit, um Slowenien zur Ukraine-Reformkonferenz einzuladen, die am 4. und 5. Juli 2022 in Lugano stattfinden wird.
Weiterreise nach Saudi-Arabien
Neben dem Treffen mit Logar stattete Cassis dem slowenischen Präsident Borut Pahor einen Höflichkeitsbesuch ab. Morge, Freitag, besucht der Schweizer Aussenminister für zwei Tage Saudi-Arabien, bevor er dann am Tag danach nach Libyen weiterreist. Begleitet wird der Bundesrat von Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP/VD) und Ständerätin Marianne Maret (Mitte/VS) begleitet.
Erst am Montag hatte Cassis Maros Sefcovic, den EU-Vizepräsidenten der EU-Kommission, in Brüssel getroffen. Aum mit ihm sprach er über das Verhältnis Schweiz-EU. Es war der erste offizielle Besuch in Brüssel nach dem Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen.
