Christian Levrat für 9 Bundesräte – Blocher für neue Zauberformel
Christoph Blocher spricht sich überraschend für eine grüne Beteiligung im Bundesrat aus. SP-Präsident Christian Levrat hat aber einen anderen Vorschlag.
Das Wichtigste in Kürze
- Ex-SVP-Bundesrat Blocher hat einen eigenen Vorschlag für eine grüne Zauberformel.
- Die Grünen bekämen einen Sitz der SP, die GLP eine Beteiligung auf Kosten der FDP.
Alt-Bundesrat und SVP-Stratege Christoph Blocher eilt überraschend den Grünen zu Hilfe. Er skizziert in der «SonntagsZeitung», wie die SVP die Wahl eines Grünen in den Bundesrat unterstützen würde. Blocher schlage den Rückzug von je einem SP- und FDP-Bundesrat vor.
An ihrer Stelle soll je eine Person von den Grünen und den Grünliberalen in die Regierung einziehen. Dies ergäbe einen Bundesrat mit zwei Sitzen für die SVP und je einem für SP, FDP, Grüne, CVP und Grünliberale.
Mit der Blocher-Zauberformel «würde die zahlenmässige Konkordanz einigermassen eingehalten», erklärte der SVP-Übervater gegenüber der «SonntagsZeitung».
Grüne wollen Sitz von Cassis
Doch die Grünen nehmen eher den FDP-Bundesrat Ignazio Cassis ins Visier. Die Wahlsieger wollen eine neue grüne Zauberformel. Dies mit je zwei SVP- und SP-Bundesräten sowie je einem Sitz für FDP, Grüne und CVP.
Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli zufolge hätte das zwei Vorteile: Erstens würde damit die elektorale Realität auf absehbare Zeit am besten abgebildet; zweitens müsste man nicht mehr alle vier Jahre neu rechnen und ständig amtierende Mitglieder des Bundesrates auswechseln.
Christian Levrat will grösseren Bundesrat
Noch einen anderen Ansatz hat SP-Präsident Christian Levrat. Er sagte dem «SonntagsBlick», dass er für eine Aufstockung des Bundesrates auf neun Mitglieder sei.
Dies gebe mehr Spielraum, um die grossen Parteien angemessen in der Regierung zu integrieren. Zudem würde es kurzfristig das Problem der fehlenden grünen Beteiligung lösen.
