Coronavirus: Alain Berset informiert zum Covid-Zertifikat

Ab Juni dürften sich eigentlich alle impfwilligen Personen über 16-jährig impfen lassen. Die Impfung könnte dann in das Covid-Zertifikat eingetragen werden: So kann man für Veranstaltungen oder für Reisen im Ausland beweisen, dass man geschützt ist. Die Zertifikate sollen voraussichtlich zwischen dem 7. Juni bis Ende Juni ausgerollt werden.

Der Bundesrat hat heute entschieden, wie das Zertifikat eingesetzt werden soll und die Bereiche nach Farben eingeordnet. «An alltäglichen Orten» bräuchte es keinen Pass, zum Beispiel im öffentlichen Verkehr oder in Läden (grüner Bereich). Für Restaurants, Kinos, Fitnesscentern und Events mit unter 300 Teilnehmenden sei der Einsatz nicht zwingend, aber möglich (oranger Bereich).

Im orangen Bereich könnten mit dem Zertifikat auch auf andere Massnahmen wie die Maskenpflicht verzichtet werden. Das müssten aber die Unternehmen selbst bestimmen, und dann ausschliesslich Personen mit einem Zertifikat akzeptieren.

Rote Bereiche wären zum Beispiel internationale Reisen, Grossveranstaltungen oder «Diskotheken», so der Bundesrat. Für Flüge und Konzerte im Hallenstadion also wird ein Covid-Zertifikat nötig sein: Solche Situationen seien «epidemiologisch heikel». Der definitive Entscheid zum Einsatz des Zertifikats soll der Bundesrat nach Konsultation am 18. Juni fällen.

15:52 Das Förderprogramm für Impfungen und Medikamente gegen das Coronavirus habe nicht zum Ziel, Produktionslinien zu kaufen. Es handle sich lediglich um die langfristige Förderung der Herstellung von Impfstoffen in der Schweiz. Damit ist die Medienkonferenz beendet.

15:48 Zwischen der Wirtschaftskommission und dem Bundesrat habe gestern eine «lebendige Diskussion» stattgefunden. Der Austausch sei aber wichtig, sagt Berset. Er betont, der Bundesrat versuche schon seit Beginn der Krise, auch auf die Wirtschaft zu achten.

15:46 Die Swiss arbeite selbst an einem Zertifikat in Zusammenarbeit mit dem BIT und dem BAG, so ein Journalist. Dazu kann oder will sich weder Berset noch eine andere anwesende Person äussern.

15:40 Private Betriebe könnten auch nach der Normalisierungsphase ein Zertifikat verlangen. Das sei privatrechtlich so in Ordnung, der Staat könne nicht eingreifen.

15:33 Den erneuten Einsatz von Massnahmen sei «nie ausgeschlossen», sagt Berset. Sollte sich die Lage rund um das Coronavirus wieder verschlechtern, müsse der Bund wieder eingreifen.

15:30 Fachleute für die Impfproduktion bei Lonza seien in der Ausbildung, sagt Berset. Das Unternehmen hatte mit einem Personalmangel zu kämpfen. Ende Mai sollen diese mit der Arbeit beginnen. Insgesamt seien dies 15 Personen aus der Bundesverwaltung und von Hochschulen.

15:29 Wie sieht es mit der Quarantänepflicht aus? Vom Coronavirus Genesene seien von dieser befreit. Das sei auch für Geimpfte vorgesehen, sagt Virginie Masserey vom BAG.

15:24 Es werde für das Zertifikat zwei Verordnungen geben: Eine für die technische Lösung und eine für den Einsatz des Zertifikats. Über Ersteres werde das BIT zeitnah informieren.

15:21 Ist das Verlangen des Zertifikats ab der Normalisierungsphase verboten? Nein, bei internationalen Reisen wird es wahrscheinlich noch lange existieren. Zudem würden auch in der Normalisierungsphase noch Leute geimpft.

15:20 Die Fragerunde ist eröffnet. Gibt es Priorisierungen für die Ausstellung der Zertifikate in Bevölkerungsgruppen? Die Ausstellung werde rollend vonstattengehen, antworten Berset. Zudem müsse die Schweiz noch auf den Entscheid der EU für ihre Lösung warten.

15:19 Das Fazit von Berset: Die Lage entspanne sich.

15:16 Berset unterstreicht, für gewisse Teile der Bevölkerung sei eine Impfung gegen das Coronavirus nicht möglich. Deswegen seien Antikörper-Cocktails zum Beispiel, oder andere Medikamente, wichtig. Mit der finanziellen Unterstützung von Produktion könnte der Bund zudem Gegenleistungen erwarten: Zum Beispiel vorrangige Lieferung.

15:10 Den zweiten Entscheid des Bundesrats von heute betrifft die Beschaffung von Covid-Medikamenten und -Impfungen. Bis Ende 2022 will die Exekutive hierfür 50 Millionen Franken ausgeben. Für die kommenden zwei Jahre wolle der Bund weitere mRNA-Impfdosen kaufen, sagt Berset. Um auch auf zukünftige Pandemien vorbereitet zu sein, wolle er «früh Kapazitäten in der Forschung, Entwicklung und Produktion von zukünftigen Impfstoffen» bereitstellen.

15:05 Der Bundesrat wolle den Einsatz möglichst limitiert und zeitlich begrenzt halten, sagt Berset. Sobald die dritte Phase des Ausstiegsplans erreicht sei, soll auf die Benützung des Zertifikats verzichtet werden.

15:00 Alain Berset eröffnet die Medienkonferenz. Der Bundesrat sei sehr davon überzeugt, dass das Zertifikat eine Lösung darstelle. Deswegen werde der Bund «regelmässig» zum Fortschritt der Entwicklung informieren.