Coronavirus: Alain Berset zu neuen Entscheiden und offenen Fragen
Der Bundesrat spricht mehr Geld für den Kulturbereich und lockert die Kriterien für Nothilfe. Bundesrat Alain Berset stellt sich den Fragen der Medien.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesrat Alain Berset tritt vor die Medien zu den Entscheiden betreffend des Coronavirus.
- Die Lockerung von Massnahmen steht heute nicht zur Debatte.
- Primär von Interesse ist derzeit die Umsetzung der Teststrategie und der Impfkampagne.
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung vor allem Entscheide zu den Auswirkungen des Coronavirus auf den Kulturbereich getroffen. Kulturschaffende erhalten rückwirkend ab November 2020 Ausfallentschädigungen. Die Einbussen seien somit unterbruchsfrei seit Mitte März 2020 gedeckt, schreibt der Bundesrat.
Gleichzeitig werden die Voraussetzungen für den Bezug von Nothilfe gelockert. Die Vermögensgrenze wird von 45’000 auf 60’000 Franken erhöht, bei Kindern erhöht sich der Betrag um weitere 20'000 Franken.
Das Protokoll
15:58 Wie können Firmen, die gesamtschweizerisch tätig sind, eigene Impfaktionen durchführen? Berset verweist an Masserey, welche wiederholt, dass die Kantone zuständig seien. Ein Betriebsarzt könne die Impfung vornehmen, die Kantone seien aber für die Lieferung der Impfung zuständig. Man stehe für gesamtschweizerische Firmen aber zur Verfügung, um bei der Organisation zu helfen.
15:52 Ist ein Engagement bei der Lonza in Visp VS überhaupt eine Option für den Bundesrat und reicht dazu die gesetzliche Grundlage? «Wir tun immer alles was möglich ist», betont Berset. Man sei selbstverständlich immer offen für Gespräche.
Die gesetzliche Grundlage, die das Parlament in der März-Session geschaffen hat, gelte ja nur bis Ende 2022. Sofern diese nicht durch die Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz gekippt wird. Ausschlaggebend sei aber nicht die gesetzliche Grundlage, sondern was dem Land wirklich nütze.
15:50 Vor der nächsten Bundesratssitzung, welche am 14. April stattfinden wird, werde es keine Verschärfungen der Massnahmen geben. «Das ist nicht geplant», betont Berset, auch wenn die Lage sich noch verschlechtern könnte.
«Wir sehen immer mehr, dass wir eine dritte Welle haben». Das schaffe eine andere Ausgangslage nach Ostern. Aber gleichzeitig sei man auch in eine neuen Strategie seit sechs bis acht Wochen. Neben dem Lockdown habe man jetzt die Impfkampagne und die ausgeweitete Teststrategie.
15:48 «Ich bin nicht hier, um Noten zu verteilen», beginnt Berset seine Antwort auf die Frage nach dem Vorzeige-Kanton Graubünden. Der Bundesrat sei «interessiert, und wir beobachten», schmunzelt Berset, in Anlehnung an ein bereits kursierendes Bonmot.
15:46 Warum verbietet man nicht Flüge aus Brasilien, hinsichtlich der sehr gefährlichen Virus-Mutation. Wie schon gestern die BAG-Vertreter verweist Berset auf die bereits sehr strengen Einreisebestimmungen für Personen aus Brasilien. Man beobachte die Situation aber sehr genau. BAG-Vizedirektorin Virginie Masserey ergänzt, dass der Anteil der brasilianischen Virus-Variante in der Schweiz nach wie vor sehr klein sei.
15:45 Es folgen mehrere Fragen zu offenen Briefen, die einzelne Kantone dem Bundesrat geschrieben haben. Wortreich erklären Berset und Vizekanzler André Simonazzi, dass man darauf nicht in diesem Forum eingehen könne.
15:34 Es folgt die obligate Frage nach dem Angebot von Lonza, eine eigene Schweizer Produktionslinie zu bauen. «Ich habe nicht viel mehr zu sagen, als schon gesagt worden ist». Es habe ein Telefongespräch mit dem Lonza-Chef gegeben. Auf technischer Ebene habe ein Treffen stattgefunden. Deshalb habe man einen Vorvertrag gemacht, um den Moderna-Impfstoff später allenfalls beschaffen zu können.
Es sei darum gegangen, dass ein Teil der Gelder auch wirklich in Visp investiert werde. Auf Nachfrage nimmt Berset Stellung zum neuen Angebot von Lonza-Verwaltungsratspräsident Albert Baehny. Dieser will bei einem Telefongespräch noch einmal über die Produktionsstrasse zu reden. Solche Gespräche gebe es immer wieder, er habe auch selbst versucht, am 11. März Herrn Baehny zu erreichen. Das habe bis jetzt noch nicht geklappt, aber das werde sicher noch passieren.
15:28 Die Fragerunde beginnt. Berset bestätigt, dass das Ausfüllen von Formularen gerade im Kulturbereich schwierig sei. Es gebe kaum einen Bereich, wo es so viele derart verschiedene individuelle Situationen gebe. Isabelle Chassot, Direktorin des Bundesamts für Kultur präzisiert, welche entgangenen Einkünfte Kulturschaffende angeben können.
15:27 Berset lobt die Kraft und den Mut der Kulturschaffenden, die digitale Angebote entwickelt haben, um die Pandemie-Zeit zu überbrücken. Diese seien natürlich kein vollständiger Ersatz zum Live-Erlebnis.
15:25 Ziel sei, so Berset «einen schönen Sommer zu haben», und das heisse: Live-Konzerte, Kultur generell. Die Planbarkeit sei natürlich eine Herausforderung und brauche ein Minimum an Sicherheit. Jetzt sei man mit dem WBF und den Kantonen daran, für die Zukunft diesbezüglich vorbereitet zu sein mit einem Schutzschirm für kulturelle Anlässe, die noch in Planung sind.
15:22 Einige Gesuche seien in der Vergangenheit zu lange liegen geblieben. Auch das soll sich nun ändern, da Suisseculture Sociale und die Kantone neu auch Vorschüsse leisten können.
15:19 Im Kulturbereich gebe es grosse Frustration, ohne dass die Kulturschaffenden etwas dafürkönnten, so Berset. Der Bundesrat sei sich der Schwierigkeiten der Branche stets bewusst gewesen. Berset zählt sodann die diversen Massnahmen und finanziellen Hilfen auf, die bereits beschlossen wurden. Heute fahre man damit fort.
15:15 Die Medienkonferenz beginnt. «Wir sind wirklich in einer heiklen Situation», betont Bundesrat Alain Berset zum Einstieg. Noch sehe man keine Explosion der Zahlen. Dabei soll es auch bleiben: Über 900'000 Personen seien nun geimpft, das seien 10 Prozent der Bevölkerung. In den nächsten Wochen würden grosse Impfstofflieferungen erwartet.
Die Ausgangslage
Die grossen Entscheide bezüglich Lockdowns sind vor zwei Wochen gefallen, Gesundheitsminister Alain Berset dürfte heute vor allem Fragen beantworten müssen. Für den Bundesrat geht es nun darum, die Grundlagen für die Lockerungs-Entscheide zu schaffen.
Dazu muss sich die ausgeweitete Teststrategie des Bundes erst einmal bewähren. Die Abgabe von Selbsttests gehört mit dazu, der Start der Gratis-Aktion des Bundes verzögert sich allerdings leicht.
Steigende Fallzahlen
Angesichts der steigenden Fallzahlen scheint ein baldiges Ende der Massnahmen gegen das Coronavirus weiter in die Ferne zu rücken. Dem Effort, mit Testen und Impfen die dritte Welle zu brechen, stehen die Osterfeiertage etwas im Wege. Dazu wird sich Berset kritische Fragen anhören müssen: Warum wird an Ostern kaum geimpft?
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Dazu kommt die Verwirrung um den Nutzen der Selbst- und Schnelltests. Diese hatte Berset explizit für Verwandtenbesuche an Ostern der Bevölkerung ans Herz gelegt. Dazu seien diese aber wenig geeignet, hiess es seitens BAG, da sie nur für 24 Stunden aussagekräftig bleiben. Zudem schaffen es die Apotheken erst nächste Woche, die Selbsttests abzugeben.
Dass mehr und koordiniertes Testen etwas bringt, hat der Kanton Graubünden gezeigt. Mit Reihentest an Schulen und in Unternehmen habe man die Fallzahlen unter Kontrolle bringen können. Der Bund verweist auf entsprechende Fragen regelmässig auf die Kantone: Diese seien zuständig für die Umsetzung solcher Programme.
