Coronavirus: Doris Fiala schwebt für Notlagen E-Parlament vor
FDP-Nationalrätin Doris Fiala will vom Bundesrat wissen, ob in Notsituationen wie dem Coronavirus das Parlament auch virtuell tagen könnte.
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Das Wichtigste in Kürze
- Notsituationen à la Coronavirus könnten das Parlament lahmlegen, befürchtet Doris Fiala.
- Die FDP-Nationalrätin will wissen, ob ein virtuelles Parlament umgesetzt werden könnte.
- Sie sei gespannt auf die Antworten des Bundesrats.
Ruhe bewahren, sachlich bleiben, wahr und klar kommunizieren: Das sei für sie oberste Devise, sagt FDP-Nationalrätin Doris Fiala. Eine Befürchtung der Bevölkerung rund ums Coronavirus sei aber, «dass wir irgendwann nicht mehr regieren könnten, dass ein Chaos entsteht.»
Erst im Nachhinein werde man beurteilen können, ob die tiefe Besorgnis berechtigt oder der Panik geschuldet waren. Deshalb wolle sie auch nicht eine sofortige Lösung fordern, sondern zunächst vom Bundesrat Antworten. In einem heute eingereichten Vorstoss fragt sie: Könnte das Parlament auch entscheiden, ohne physisch im Bundeshaus zu sein?
Es muss nicht immer das Coronavirus sein
Die aktuelle Krise nimmt Doris Fiala als Anschauungsbeispiel, was alles eintreffen könnte. Sie selbst habe ja einen halben Tag im Nationalrat verpasst, weil sie sich zuerst auf das Coronavirus habe testen lassen müssen. Andere Szenarien wären denkbar: Ein Grossteil des Parlaments unter Corona-Verdacht oder auch völlig andere Faktoren. Zum Beispiel ein Cyberangriff, der den öffentlichen Verkehr lahmlegt.
Das habe ihr zu denken gegeben, so Fiala. «Gäbe es nicht in Zukunft Möglichkeiten, mit der Digitalisierung, mit E-Parlament, von zuhause aus abzustimmen?» Dabei ist ihr klar, dass dies einen ganzen Rattenschwanz an Konsequenzen und gesetzlichen Voraussetzungen zur Folge hätte. Genau dies soll der Bundesrat nun aufzeigen: «Ich bin sehr gespannt, wie die Regierung jetzt auf dies reagiert.»
«Nicht wie aufgescheuchtes Huhn von Situation profitieren»
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Fiala will ihren Vorstoss betontermassen nicht als Panikmache verstanden wissen. Aber wenn das Parlament nicht mehr entscheiden könnte, wäre man in einer sehr grossen Bredouille. «Deshalb sind diese Fragen übers Coronavirus hinaus relevant.»
Vorauszudenken heisse Verantwortung für die Zukunft wahrzunehmen. «Und nicht wie ein aufgescheuchtes Huhn von der Situation profitieren und politisch irgendwas loszutreten.»
In einer Krisensituation seien alle gefordert, das Bestmögliche zu tun, aber was das sei, wisse man aber leider verbindlich immer erst im Nachhinein. «Wenn man in aller Ruhe die Fragen für die Zukunft stellt, kann das hoffentlich nicht falsch sein», folgert Fiala. «Ich habe jetzt die – für mich – bestmöglichen Fragen gestellt». Der Entscheid, ob ein digitales Notfall-Parlament genügend sicher und vertrauenswürdig sei, liege dann wohl letztlich beim Stimmvolk.
