Coronavirus: BAG erklärt dramatische Lage im Tessin

- Die Schweiz hat über 3800 Infizierte. Besonders im Tessin ist die Lage prekär. Patienten werden teilweise für Operationen in andere Kantone verlegt um Platz für Corona-Patienten freizumachen.

- Die SBB steht vor dem grössten und kurzfristigsten Fahrplanwechsel ihrer Geschichte, es sei mit kleineren Problemen zu rechnen. Reisende können Tickets zurückgeben, GAs können online hinterlegt werden. Der Gang an den Bahnhofschalter sei zu vermeiden.

- Das Seco rechnet für das Jahr 2020 mit einem Konjunkturabschwung von 1,5 Prozent. Bereits im nächsten Jahr sei aber mit einem umso stärkeren Wirtschaftswachstum zu rechnen. Je nach Entwicklung der Lage.

- Die Grenze ist für alle Menschen aus dem Schengenraum zu, die nicht in der Schweiz in einer der systemrelevanten Branchen arbeiten. 11'000 Menschen wurden bisher an der Grenze abgewiesen, die Versuche, illegal in die Schweiz einzureisen (teilweise aus Bagatellgründen) nehmen zu. Das Militär unterstützt das Grenzwachcorps seit heute.

- Die Schweiz testet am Limit. Eine Art Drive-in-Test, wie andere Länder (namentlich Südkorea) ihn haben, ist derzeit auf Eis gelegt. Man wolle abwarten. Roche könnte wöchentlich 8000 Tests produzieren.

- Streitpunkt Baustellen: Keiner der PK-Teilnehmenden kann die Frage abschliessend beantworten. Der Bund lässt die Baustellen explizit offen, der Kanton Genf will sie schliessen. In der ausserordentlichen Lage können Kantone aber nicht für den selben Bereich andere Regeln erlassen als der Bund. Der Entscheid steht noch aus, aber es ist damit zu rechnen, dass Genf gezwungen wird, Baustellen wieder zu öffnen.

15.27: Daniel Koch rät zum Schutz der älteren Menschen weiterhin davon ab, Grosseltern und Enkelkinder zusammenzuführen.

15.25: Eine persönliche Frage an Daniel Koch: Wie er in den letzten Wochen gelebt habe, wie er die Krise persönlich überstehe. Er mache seinen Job, so Koch. Er komme noch zum schlafen.

15.23: Warum sind Baustellen noch offen? Es ist möglich, auf Baustellen die Sorgfaltspflicht einzuhalten. Der Bund verlangt aber nicht vom Kanton Genf und anderen, Baustellen wieder zu eröffnen.

15.21: Gab es in Basel eine positiven Fall in einem Asylzentrum. Es gäbe Fälle in Asylzentren, die aber isoliert und unter Kontrolle seien.

15.19: Die positiven Meldungen an das BAG kommen nicht per Fax. Es gibt aber noch Meldungen aus den Arztpraxen, die per Fax kommen. Das sei wünschenswert, weil Fax ein gesichertes Übertragungsinstrument sei. Man arbeite aber an einer digitalen Lösung.

15.18: Wieso dauerte es so lange, bis die Informationsblätter in Fremdsprachen angeboten wurde? Eine Effizienzfrage, sagt Daniel Koch, man habe den Fokus darauf gelegt, die grossen und wichtigen Sprachgruppen in der Schweiz umfassend zu informieren.

15.15: Anscheinend sind viele alte Menschen immer noch unterwegs. Es ist falsch, stolz zu sein als alte Person. Es existiere viel Solidarität, Junge gingen für Alte einkaufen. Das sei in Zukunft noch viel wichtiger.

15.11: Wie verhindern Spitäler Infektionen im Spital selber? Corona-Patienten sind in Einzelzimmern und isoliert, das Personal tragt Schutzkleidung (Handschuhe, Masken). Ein weiterer Schritt wäre, ganze Abteilungen nur für Corona-Patienten einzurichten.

15.09: Wenn die Hotels das Hauptproblem wären, dann würde das BAG einschreiten. Das sei aber aktuell nicht der Fall, deshalb bleiben sowohl Hotels als auch Airbnb.

15.07: Die 11'000 Menschen die an der Grenze angehalten wurden, zeigen, dass das Problem nicht von allen ernstgenommen werde. Leute reisten teilweise in die Schweiz ein, um beispielsweise Tabak zu kaufen.

15.06: Ist es noch sinnvoll, derzeit Pressekonferenzen im Bundeshaus durchzuführen? Abklärungen zu einem Videochat laufen momentan.

15.05: Was gibt es für Massnahmen in Shops am Bahnhof? Derzeit sind keine weitergehende Massnahmen um Alkoholkäufe und das Trinken in Parks/an Bahnhöfen zu unterbinden.

15.02: Ob die Kurve bereits abflache, ist unklar. Denn man wisse nicht, wie sich die Kurve verhalten hätte, wenn man keine Massnahmen ergriffen hätte. In ungefähr fünf Tagen werde man dazu erste Aussagen machen können.

15.01: Das BAG prüft derzeit, ob mit Handydaten kontrolliert werden kann, ob sich Menschen zu nahe beieinander aufhalten.

14.57: Warum gibt die Schweiz nicht mehr Geld aus um Schweizerinnen und Schweizer aus dem Ausland nach Hause zu holen? Man sei in einer aussergewöhnlichen Lage, man arbeite rund um die Uhr daran, das Problem zu lösen. Im Gegensatz zu Deutschland, das 50 Millionen ausgibt um Deutsche nach Hause zu holen, setzt die Schweiz aktuell auf Eigenverantwortung.

Es sei aber eine Möglichkeit, ebenfalls wie Deutschland vorzugehen.

14.54: Dürfen die Kantone noch Massnahmen ergreifen, die weiter gehen als die des Bundes? Daniel Koch: Wo der Bund Gesetze erlassen hat, dürfen Kantone nicht in Eigenregie andere Regeln erlassen.

14.54: Das Verhalten der Menschen sei ausschlaggebend, so Koch. Die Vorschriften helfen nichts, wenn die Bevölkerung ihr Verhalten nicht ändere.

14.52: Das SEM versucht, mehr Platz für Asylsuchende zu schaffen, beispielsweise durch grössere Räume. Transits werden aufgehoben.

14.50: Ist das BAG für eine generelle Ausgangssperre wie in Italien? Nein, man versuche, das zu verhindern. Der Entscheid obliege aber dem Bundesrat.

14.48: Die Bettenzahl im Tessin ist knapp, obwohl die Kapazität erhöht wurde. Das Tessin versucht weitere Betten freizubekommen, indem beispielsweise Operationen in anderen Kantonen durchgeführt werden. Das Tessin ist nicht auf sich alleine gestellt, erklärt Daniel Koch. Materialien werden ins Tessin geliefert, gewisse Kantone haben bereits angekündigt, Patienten zu übernehmen.

14.45: Spitäler in der Romandie sind teils sauer, weil ihre Mitarbeiter in die Armee einrücken müssen. Raynald Droz ist sich der heiklen Lage bewusst. Man wolle dem Gesundheitsbereich nicht die Arbeitskräfte abgraben. Einrücken müsse man zunächst einmal für drei Tage, aber wer beweisen kann, dass er oder sie im Gesundheitsbereich arbeitet, kann wieder gehen.

14.44: Es wird Schwierigkeiten geben mit der SBB, ist sich CEO Meyer sicher, auch im Warenverkehr. Man habe im Falle eines Falles ein System der Priorisierung, von dem er aber ausgeht, dass es nicht nötig sein wird, zu benutzen.

14.41: Von 800 Notfallplätzen in der Schweiz sind derzeit noch 160 frei.

14.38: Der Bund kaufe derzeit im Gesundheitsbereich alle Materialien auf, die aufkaufbar sind, so Koch. Und er verteile alles so schnell wie möglich an die Stellen, wo sie benötigt werden.

14.35: Wenn es im Tessin nicht mehr genug Betten gibt, wer entscheidet, wohin die Patienten kommen? Das entscheiden die Spitäler selber, andere Kantone könnten Patienten aufnehmen. Aber die Situation ändere sich so schnell, dass es sich kaum lohne, Patienten zu verschieben.

14.34: Die Schweiz habe momentan kein System, mit dem die geheilten Menschen erfasst werden können. Dies auch, weil die meisten Infizierten nur geringe Symptome habe. Man wisse nicht, wie andere Länder zählen.

14.33: Die Situation im Tessin werde laufend dramatischer, sagt Daniel Koch. Die Intensivbettenstationen werden bereits jetzt knapp.

14.33: Roche könnte bis zu 8000 Tests pro Woche produzieren.

14.30: Ob die Schweiz an einem Drive-In-Test arbeite, der schneller funktioniere. Daniel Koch: Der Drive-in-Test ist auf Eis gelegt, die Schweiz testet momentan am Limit. Bei Drive-in-Tests wird aber noch zugewartet.

14.29: Auch für Asylsuchende von ausserhalb des Schengenraumes gilt die Einreisesperre. Wer aus einem Drittstaat kommt, muss sein Gesuch dort stellen.

14.28: Freizügigkeitsberechtigte Personen, die eine Funktion in der Schweiz ausüben, dürfen einreisen, brauchen aber eine Bewilligung. In einer Übergangsphase darf man auch mit einem Arbeitsvertrag einreisen.

14.26: Cornelia Lüthy, Vizedirektorin SEM: Die Schweiz stellt bis auf Weiteres keine Visas für den Schengenraum aus. Das betrifft nicht Angehörige von Menschen in der Schweiz, Personen, die aus humanitären Gründen einreisen und Menschen, die in der Schweiz arbeiten.

Neu ist auch Spanien als fünftes Land auf der Risikoliste, zusammen mit Italien, Österreich, Frankreich und Deutschland.

14.24: Barbara Perriard, Leiterin Sektion Politische Rechte BK: Die Abstimmung vom 17. Mai ist verschoben, es ist derzeit unklar, ob die Abstimmung im September als nächstes Datum stattfinden kann. Derzeit werden auch bald alle Fristen eingefroren, das betrifft über 30 Initiativen. Es dürfen in dieser Zeit keine Unterschriften gesammelt werden.

14.23: Seit heute sind zwei Spitalbatallione und zwei Sanitätskompanien zusätzlich im Einsatz. Bis heute gingen von Spitälern Anfragen für 750 Soldaten zur Unterstützung ein. Das Militär will allen Gesuchen nachkommen.

14.22: Urlaube sind für alle Soldaten und Rekruten gestrichen, sie müssen bis auf Weiteres im Dienst bleiben.

14.20: Raynald Droz, Brigadier, Stabschef Kommando Operationen betont, die Wichtigkeit jedes Einzelnen im Kampf gegen das Coronavirus. Man habe zu den bereits bestehenden Regeln weitere hinzugefügt, unter anderem mit einer sogenannten Pocket Card. Es sei enorm wichtig, dass sich das Militär an die geltenden Regeln halte.

14.19: Die Zollverwaltung wird seit heute Morgen durch das Militär unterstützt. Die Verletzungen der Einreisesperren stellen eine Herausforderung dar.

14.15: Christian Bock, Direktor Eidg. Zollverwaltung EFD, berichtet von der Lage an der Grenze. Derzeit kontrollieren alle Staaten ihre Grenze. Die Schweiz bemüht sich dabei, mit den Nachbarländern zusammenarbeiten. Für Grenzgänger, die in essentiellen Berufen arbeiten, bestehen neu sogenannte Green Lanes.

11'000 Menschen wurden bisher an der Grenze aufgehalten. Es habe eine starke Zunahme an Versuchen gegeben, die Grenze illegal zu passieren. Die Abnahme im Individualverkehr beträgt aktuell 68 Prozent. Der Warenverkehr funktioniert also normal, sowohl Importe als auch Exporte als auch Transit.

14.14: Für nächstes Jahr prognostiziert das Seco dann aber ein starkes Wirtschaftswachstum. Prognosen seien derzeit aber enorm schwierig, die Effekte der Corona-Pandemie könnten durchaus noch länger anhalten.

14.13: Das Seco erwartet gewisse Nachholfeffekte in der zweiten Jahreshälfte, geht aber von einem Rückgang des privaten Konsums aus. Die Arbeitslosigkeit werde um 2,8 Prozent ansteigen.

14.12: Das Seco rechnet damit, dass die Exporte erstmals seit 2009 zurückgehen. Zudem seien Lieferungen aus dem Ausland derzeit unsicherer. Der Franken hat seit Anfang Jahr massiv an Stärke zugelegt.

14.10: Eric Scheidegger (Seco) rechnet im Jahr 2020 mit einem Konjunkturabschwung von 1,5 Prozent. Damit muss das Seco seine Prognose um 2,8 Prozent nach unten korrigieren.

14.09: Mieter der SBB haben derzeit ebenfalls Schwierigkeiten, vor allem kleine Bahnhofsläden. Man werde mit den Betreibern schauen, die derzeit unter existenziellem Druck stehen.

14.08: Meyer verspricht Kulanz. Tickets bis Ende April können zurückgegeben werden, GAs können hinterlegt werden. Und zwar online. SBB-Kunden sollen nicht an den Schalter gehen.

14.07: «SBB-Baustellen werden soweit möglich weiter betrieben, sofern Vorsichtsmassnahmen eingehalten werden können», so Meyer. Man spüre aber auch in diesem Bereich erste Engpässe, auf die man wird reagieren müssen.

14.04: SBB-Chef Meyer erläutert die Folgen des Corona-Lockdowns. Die Kapazitäten wurden massiv nach unten gefahren, er berichtet davon, dass teils eine Person einen Wagen für sich hat.

«Heute ist der erste Tag der Fahrplanreduktion, es ist der grösste Fahrplanwechsel aller Zeiten», so Meyer. Es sei klar, dass das nicht ganz ohne Probleme verlaufen könne. Man rechnet für die nächsten Monate damit, dass nur 50 Prozent der Mitarbeitenden eingesetzt werden können.

14.02: Christian Koch ergreift als Erster das Wort und wiederholt noch einmal die vor Kurzem veröffentlichten Zahlen. Die Schweiz hat über 3800 Infizierte. Mit Verweis auf die Situation in Italien betont er, wie wichtig es ist, die vulnerablen Menschen zu beschützen.

14.00: Die Pressekonferenz beginnt.