Daniel Jositsch (SP) will SVP-Salzmann statt Mitte-Kandidaten wählen
Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch ist nicht zufrieden mit dem Mitte-Bundesratsticket. SVPler Werner Salzmann wäre ein besser VBS-Chef, so der SP-Mann.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Zweierticket der Mitte kommt bei SP-Ständerat Daniel Jositsch nicht gut an.
- Er wolle die fähigste Person in die Regierung wählen – beispielsweise Werner Salzmann.
- Zudem äussert Jositsch Kritik am Wahlsystem – er sieht Parallelen zu Russland.
Die Mitte erntet für ihr Zweierticket viel Kritik. Mit den beiden Kandidaten Markus Ritter und Martin Pfister ist die Auswahl stark begrenzt. Ansonsten war das Rennen um die Amherd-Nachfolge vor allem von Absagen geprägt.
Nun äussert mit Daniel Jositsch ein weiterer namhafter Politiker Kritik am Mitte-Ticket. Der Zürcher SP-Ständerat gibt gegenüber «CH Media» zu: «Es befriedigt mich nicht.»
Er werde sich Ritter und Pfister zwar genauer ansehen, so Jositsch. «Ich glaube aber nicht, dass ich aus diesem Ticket wähle.»
«Mir geht es um die Fähigsten in der Landesregierung»
Stattdessen spricht sich der SP-Mann dafür aus, schlicht die geeignetste Person zu wählen. Es sei ja ziemlich klar, dass der neu gewählte Bundesrat das VBS übernehmen müsse.
In dieser Hinsicht wäre sein SVP-Ständeratskollege Werner Salzmann eine gute Wahl, ist für Jositsch klar. Der Oberst wäre «ein hervorragender Chef des VBS».
Angesprochen auf die Parteizugehörigkeit Salzmanns entgegnet Jositsch: «Mir geht es um die Fähigsten in der Landesregierung. Den Parteienwechsel kann man später wieder ausgleichen.» Die Konkordanz werde damit nicht infrage gestellt.
Ganz allgemein hält Daniel Jositsch wenig vom Bundesratswahlsystem. Dieses sehe «faktisch einen Ticketzwang» vor. Schon die Zauberformel, also dass bestimmte Parteien eine bestimmte Anzahl Sitze haben, sei «eine fragwürdige Einschränkung».
Jositsch spricht von einem Machtkartell, das mit der Zauberformel festgelegt werde. «Früher war das Ticket ein Vorschlag. Heute ist es ein Zwang, der mit massivem Druck gegenüber Kandidierenden und Parlament durchgesetzt wird.»
Daniel Jositsch: Wahlsystem vergleichbar mit Russland
Das Wahlsystem sei «undemokratisch», so der SP-Ständerat weiter – weil die Bundesversammlung nicht frei wählen könne.
Jositsch sieht beispielsweise sogar Parallelen zur Duma in Russland, auch wenn der Vergleich natürlich zugespitzt sei. Auch dort sei der Parlamentarier zwar «von der Verfassung her frei». In der Praxis könne er diese Freiheit dann aber nicht umsetzen.
Die Lösung aus der Sicht von Jositsch: «Ich appelliere an alle Parlamentarier, ihre Freiheit wieder wahrzunehmen.» Er selbst wähle immer wieder Personen von ausserhalb des Tickets – und werde das weiterhin tun.
«Ich stelle meine Forderungen ohne jedes Eigeninteresse auf»
Daniel Jositsch hat auch schon persönlich schlechte Erfahrung mit dem Ticketzwang gemacht. 2022 wollte er die Nachfolge von Simonetta Sommaruga antreten, schaffte es aber nicht aufs Ticket, weil er ein Mann ist.
Ein Jahr später versuchte er es nach dem Rücktritt von Alain Berset erneut – und wurde wiederum nicht nominiert.
Mit seinen Erfahrungen habe die Kritik aber nichts zu tun. «Ich stelle meine Forderungen ohne jedes Eigeninteresse auf. Für mich ist es vorbei.» Es sei schlicht nicht verfassungskonform, wenn eine Fraktion die Wahl steuere.
