Daniel Jositsch gibt Leitung der SP-Ständeräte ab
Daniel Jositsch ist nicht länger der Leiter der SP-Ständeräte. Sozialdemokraten befürchten, dass dies ein erster Schritt Richtung Parteiaustritt sei.
Das Wichtigste in Kürze
- Flavia Wasserfallen übernimmt die Leitung der SP-Ständeräte von Daniel Jositsch.
- Sozialdemokraten fürchten, dass der Zürcher die Partei verlassen könnte.
- Damit würde die SP die vier Kommissionssitze von Jositsch verlieren.
Zweimal wurde Daniel Jositsch von der SP nicht für den Bundesrat nominiert. Zweimal erhielt er dennoch Stimmen – am Mittwoch bis zu 70. Er schweigt bis heute dazu, was ihm einiges an Kritik eingebracht hat. Dafür wird über einen Austritt aus der SP gemunkelt.
Wie «CH Media» berichtet, wird der Zürcher nicht länger die SP-Gruppe im Ständerat leiten. Dieses Amt wird am kommenden Montag die Bernerin Flavia Wasserfallen übernehmen. Gegenüber den Zeitungen bestätigt sie, dass sie am 4. Dezember zur Leiterin der Gruppe gewählt worden sei.
In der SP wird nun befürchtet, dass die Abgabe des Amts ein erster Schritt Richtung Trennung sei. Die Wahl der Gruppenleitung fand neun Tage nach der Bekanntgabe des SP-Bundesratstickets statt.
Tritt Daniel Jositsch tatsächlich aus der SP aus, dürfte dies für die Sozialdemokraten schmerzhaft sein. Zum einen verlören sie so einen ihrer neun Ständeräte. Zum anderen auch Kommissionssitze.
Wie diese Woche mitgeteilt wurde, sitzt der Zürcher in vier Kommissionen und in einer Delegation. Und an diese Ämter ist er für die nächsten vier Jahre gebunden. Die SP kann sie nicht mehr an andere Parteimitglieder vergeben.