Bundesrat

Deckmantel? So klimafreundlich gibt sich Bundesrat «Ölbert»

Matthias Bärlocher
Matthias Bärlocher

Bern,

Albert Rösti hatte seinen ersten Auftritt als Umweltminister im Nationalrat. Ausgerechnet zur Gletscherinitiative.

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Erste Frage an Bundesrat Albert Rösti: Er findet die korrekten Strassenverkehrs-Täterinnen-Zahlen im zweiten Anlauf und korrigiert sich. - Das Schweizerische Parlament

Das Wichtigste in Kürze

  • Neu-Bundesrat Albert Rösti hatte seinen ersten Auftritt im Nationalrat.
  • Dabei liess er sich trotz diverser Seitenhiebe nicht aus der Ruhe bringen.
  • «Ölbert» scheint sich in seiner Rolle als Umweltminister gut zurechtzufinden.

Wie schlägt sich der «Ölbert» als Umweltminister? Ist er ein Wolf im Schafspelz und hängt sich nur ein grünes Klimamäntelchen um, oder wird er zum staatsmännischen Aktivistinnen-Versteher?

Albert Rösti ist Klimaminister - finden Sie das gut?

Den Nationalratssaal kennt Albert Rösti zur Genüge, schliesslich hat er ihn während mehr als einem Jahrzehnt regelmässig heimgesucht. Heute aber war trotzdem alles anders: Zum ersten Mal musste oder durfte er als Bundesrat in einer Debatte mitmischen.

Neue Rolle für «Ölbert»

Was wiederum auch heisst, dass er kaum mehr einen Schritt tun kann, ohne dass ihm eine Weibelin die Akten hinterherträgt. Und eine Kommunikationsfachfrau ihm den Weg bahnt durch wartende Medienschaffende, sorgsam achtend, dass kein falsches Wort nicht missverstanden wird.

Albert Rösti Fridez Girod
Man kennt sich: Bundesrat Albert Rösti begrüsst SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez (links) und diskutiert mit Grünen-Nationalrat Bastien Girod während der Debatte zur Gletscher-Initiative. - Keystone

Der neue Chef im Departement UVEK bekam von der Traktandenliste gleich eine Steilvorlage: Nach dem Strassenverkehrsgesetz ging es sogleich zur Gletscherinitiative, beziehungsweise deren direkten Gegenvorschlag. Eine formal weniger wichtige, thematisch aber brisante Debatte, da die Initiative wohl eh zurückgezogen wird. Nicht wegen des direkten, sondern des indirekten Gegenvorschlags – den der damalige Nationalrat Rösti als Mitglied im Referendumskomitee klar ablehnt.

Rösti gendert für Grüne

Der auch als Landesvater immer noch quirlig wirkende Rösti gab sich zunächst sehr zuvorkommend. Auf eine Frage der Grünen Nationalrätin Marionna Schlatter bemühte er sich, die korrekten Zahlen zunächst im mitgeschleppten Bundesordner zu finden. Er reüssierte zwar nicht, als dossierfester Departementsvorsteher glaubte er diese aber auch auswendig vortragen zu können.

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Seitenhiebe: Grünen-Nationalrat Bastien Girod empfiehlt SVP-Nationalrat Mike Egger, sich in Sachen Klimaschutz von SVP-Bundesrat Albert Rösti belehren zu lassen. - Das Schweizerische Parlament

Leider vertauschte er dabei die Kategorien, was er sogleich eingestand und bei nächster Gelegenheit demütig korrigierte. Inklusive gegenderten «Täterinnen», was wohl Frau Schlatter hätte freuen sollen.

Das Klimaschutz-Dilemma

Auch beim Klimaschutz liess sich dann Albert Rösti nicht aus der Ruhe bringen. Trotz diverser Seitenhiebe von links und rechts: Man solle doch den werten Herrn Bundesrat fragen, wie das genau sei mit diesem erneuerbaren Strom und der Energiesicherheit. Und warum es ein Ja brauche, gegen das Referendum, das Rösti selbst mit-initiiert hat.

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Gegner unter sich: SVP-Bundesrat Albert Rösti debattiert mit SVP-Nationalrat Michael Graber den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative, den er eigentlich ablehnt. - Das Schweizerische Parlament

Rösti tat das, was Bundesräte in solchen Situationen immer tun: Sie verweisen auf die Haltung des Gesamtbundesrats. Oder auf die Entscheide des Parlaments, für die sie auch nichts können, aber, so der Unterton, die ja sicher weise und umsetzbar sein müssten. Jedenfalls freue er sich, als SVPler gegen SVPler in der «SRF Arena» anzutreten: Dann sei wenigstens der Parteien-Proporz gesichert.

Vom eidg. dipl. Nationalrat zum Staatsmann

Die Zweifler und Mahner können sich also beruhigen. «Ölbert» ist konstruktiv und zeigt keine Anstalten, unter dem Deckmantel des Bundesratsamts die Absichten des Parlaments zu hintertreiben.

Martin Candinas Albert Rösti
Nationalratspräsident Martin Candinas, links, überreicht Bundesrat Albert Rösti das «Diplom» für seine Zeit im Nationalrat, nach seinem ersten Auftritt in der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte, am Mittwoch, 1. März 2023, in Bern. - Keystone

So wurde er nach seinem ersten Auftritt in neuer Rolle, beschenkt mit einem «Diplom» für seine Nationalratszeit, wieder verabschiedet.

Wenn da nicht die Frage an seine Entourage wäre, kaum hat sich die Türe zum Nationalratssaal geschlossen. «Wo hab ich den Mantel?» Ha!

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