Doris Leuthard im Bundeshaus mit Standing Ovations verabschiedet

Zu Konkordanz, Konsens und Kompromiss aufgerufen hat die scheidende Bundesrätin Doris Leuthard in ihrer Abschiedsrede vor dem Parlament. Ihr Amt habe sie als ehrenvolles Privileg verstanden und als Dienst an der Schweiz.

Leuthard nannte ihre zwölf Jahre im Bundesrat eine spannende, aber auch sehr intensive Zeit. Sie nannte als Beispiele die Bewältigung der Finanz- und Schuldenkrise, wachsenden Populismus und zunehmende Polarisierung, sich häufende Handelskonflikte und schwindendes Vertrauen in Politik und Wirtschaft.

Internationale Verträge wie das Klimaabkommen von Paris oder vermeintlich unbestrittene Abrüstungsabkommen würden unverhofft in Frage gestellt, sagte die Umweltministerin. Dass Machtpolitik wieder eine stärkere Rolle spiele, zwinge die Schweiz dazu, sich international stärker einzubringen, um ihre Interessen zu wahren.

Leuthard forderte, sich auf die Werte zu besinnen, die die Schweiz stark gemacht hätten: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, Verlässlichkeit, Innovationskraft sowie Offenheit und Kooperation. Leuthard forderte Präsenz auf der internationalen Bühne. Die Schweiz müsse ihre Anliegen offensiv einbringen.

Sie gab sich überzeugt, dass Kooperation nötig sei. «Die Schweiz ist eng verflochten mit der ganzen Welt.» Globale Probleme machten nicht Halt an den Grenzen. Leuthard nutzte die Gelegenheit, um für ein Rahmenabkommen mit der EU zu werben.

«Vor allem dort, wo wir Marktzugang haben, sind zentrale Spielregeln zentral.» Finde die Schweiz keinen geregelten Rahmen, um der Weiterentwicklung der EU Rechnung zu tragen, büssten die bilateralen Verträge schleichend an Schlagkraft ein. «Je länger wir keine Lösung mit der EU finden, umso höher wird der Preis.»