Erobern die Umfrage-Gewinner FDP & GLP jetzt den Ständerat?
Für die nächste Legislatur werden acht Sitze im Ständerat frei. Bleibt die Parteiverteilung gleich, oder ändert sich etwas zugunsten der erwarteten Wahlgewinner?
Das Wichtigste in Kürze
- Mindestens acht Mitglieder des Ständerats treten zurück oder treten 2023 nicht mehr an.
- Gemäss Wahlbarometer könnten FDP, SVP und GLP bei den Wahlen gewinnen.
- Kommt es im «Stöckli» zu grossen Veränderungen?
Der Ständerat ist älter, bürgerlicher und männlicher als der Schweizer Durchschnitt. Das könnte sich nächstes Jahr aber ändern: 2023 treten acht Mitglieder der kleinen Kammer nicht mehr an, beziehungsweise sie treten vorher zurück.
So gesehen entsteht für die Parteien eine Chance, an den eidgenössischen Wahlen frischen Wind in den Ständerat zu bringen. So etwa kandidieren für die Nachfolge von Paul Rechsteiner (SP/SG) nur Frauen: Rechsteiners Parteikollegin Barbara Gysi, Esther Friedli von der SVP, für die FDP Susanne Vincenz-Stauffacher und die Grüne Franziska Ryser.
Glaubt man dem Wahlbarometer, das diese Woche erschienen ist, werden 2023 die SP und Grünen Verluste einstecken müssen. Gut möglich also, dass der Kanton St.Gallen künftig im Ständerat eine ausschliesslich bürgerliche Vertretung haben wird.
In Solothurn sind FDPler noch leise
Ein weiterer SP-Ständerat, Roberto Zanetti, geht nach dieser Legislatur. Für die Nachfolge des Solothurners sind noch keine fixen Kandidierenden bekannt: Die SP-Nationalrätin Franziska Roth hat sich zur Verfügung gestellt, wie die «Solothurner Zeitung» berichtete. Auf der Seite der Bürgerlichen wären SVP-Umweltpolitiker Christian Imark eine Option.
Die Freisinnigen, die derzeit als grosse Gewinner der nächsten Wahlen gelten, haben noch kein Wort über die Nachfolge Zanettis verloren. Ganz anders im Kanton Zürich: Ruedi Noser tritt 2023 nicht mehr an. Das FDP-Erbe steht aber schon fest, mit der Nationalrätin Regine Sauter.
Doch die Zürcher Grünliberalen wollen den Sitz der FDP angreifen. Fraktionschefin Tiana Angelina Moser hat ihre Kandidatur diese Woche bekanntgegeben. Die GLP soll gemäss Wahlbarometer ebenfalls stark zulegen, insgesamt aber immer noch hinter den Grünen liegen. Die haben im Ständerat aktuell fünf Vertretende, wovon eine zurücktreten wird – die GLP null.
Könnte Moser endlich wieder einen Ständeratssitz für die GLP holen? Die 43-Jährige ist national zwar ein bekanntes Gesicht. Dennoch haben die Grünliberalen in den Kantonen nur eine Regierungsrätin und einen Regierungsrat: Esther Keller in Basel-Stadt und Peter Truttmann in Nidwalden.
Traditionell werden Parteien, die sich in den Kantonen auch als Regierungskräfte etabliert haben, grössere Wahlchancen für den Ständerat zugeschrieben. Und es werden Personen gewählt, nicht Parteien. Doch an Personen mangelt es vielleicht in der GLP, bei den Grünen und der SP jedoch nicht.
Die GLP möchte in den Ständerat
Jedenfalls ist Moser bisher nicht die einzige GLP-Kandidierende für die kleine Kammer. Der Luzerner Roland Fischer wurde vor einer Woche als Kandidat nominiert, doch beide bisherigen Ständeratsmitglieder kandidieren wieder. Im Aargau wurde die ehemalige Grossrätin Barbara Portmann ins Rennen um den freiwerdenden Sitz von Hansjörg Knecht (SVP) geschickt.
Ob die GLP mit weiteren Ständerats-Kandidierenden antreten wird, etwa in der Waadt, in Bern oder im Glarus? Das Generalsekretariat sagt dazu: «Wir möchten in möglichst vielen Kantonen für die Ständeratswahlen antreten.» Aber diese Entscheidung liege bei der jeweiligen Kantonalpartei.
