Explosive Bedrohung: Schweizer Politiker im Visier
Tätliche Attacken auf Schweizer Politiker sind selten, doch die Drohungen nehmen zu.
Tätliche Attacken auf Schweizer Politikerinnen und Politiker sind selten, kamen aber in der Vergangenheit hin und wieder vor. Die Zahl der Drohungen war zuletzt rückläufig. Dennoch registrierte das Bundesamt für Polizei (Fedpol) im letzten Jahr im Schnitt fast täglich eine Meldung wegen einer mutmasslichen Drohung.
So gingen beim Fedpol im vergangenen Jahr 290 Drohungsmeldungen ein, 238 weniger als noch 2022. Zur Zeit der Coronavirus-Pandemie, als sich der Groll gegenüber Politikerinnen und Politikern besonders manifestierte, waren es 1215 Meldungen gewesen.
Doch die Inhalte der Drohungen waren zuletzt besorgniserregend und der Ton sei besonders gehässig, schrieb das Fedpol im Jahresbericht 2023. In 62 Fällen stufte die Behörde die Drohungen als so gravierend ein, dass sie Massnahmen ergriff. Dazu zählten die Ermahnung von Gefährdern, Grenzziehungsbriefe oder Strafanzeigen.
Gefahr aus dem Netz: Soziale Medien befeuern Hass
Polarisierende Themen im Zusammenhang mit der Politik in der Schweiz und in der Welt führten zu heftigen Diskussionen, insbesondere in den sozialen Medien, bilanzierte das Fedpol. Dies könne zu emotionalen Reaktionen führen, die regelmässig in Drohungen gegen schutzbedürftige Personen des Bundes mündeten.
Seit Herbst 2022 haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Magistratspersonen die Möglichkeit, eine Meldung über eine von Fedpol erstellte App zu machen, welche die Information direkt an den Bundessicherheitsdienst weiterleitet.
Vergangene Attacken: Eine Chronik der Gewalt
Attentate und Attacken auf Politikerinnen und Politiker gab es in der Vergangenheit auch in der Schweiz mehrfach. Der krasseste Fall der jüngeren Geschichte ereignete sich 2001 im Zuger Kantonsparlament, als ein Bewaffneter in den Saal stürmte, drei Regierungs- und elf Parlamentsmitglieder tötete sowie 15 Personen teils lebensbedrohlich verletzte, ehe sich der Täter selbst erschoss.
Mitte September 2021 versuchten wütende Bürgerinnen und Bürger – vor allem Gegner der Corona-Massnahmen der Behörden –, das Bundeshaus zu stürmen. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Tränengas und Gummischrot ein. Es gab Verletzte.
