FDP-Chefin ist nicht klar, was Grüne wirklich wollen
Die Grünen wollen in den Bundesrat. Doch was genau ist die Forderung von Parteipräsidentin Regula Rytz? Selbst bei der FDP scheint das nicht klar zu sein.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen sind die grossen Sieger der Wahlen und sehen sich im Bundesrat.
- Wird der FDP-Aussenminister Ignazio Cassis jetzt angegriffen?
- Selbst die FDP hat Mühe, die Aussagen von Grünen-Chefin Regula Rytz zu deuten.
Die Ausgangslage ist seit langem klar. Das Ausmass der Grünen Welle bei den Wahlen kennen wir seit gestern auf die Nachkommastelle genau. Die Grünen überholen die CVP, erheben Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat, vorzugsweise denjenigen von FDP-Aussenminister Ignazio Cassis. Doch was genau hat Grünen-Chefin Regula Rytz gestern gefordert?
Grüne können sich Grünen Bundesrat «vorstellen»
Natürlich liess sich Rytz nicht auf die Äste hinaus, so lange erst provisorische Hochrechnungen vorlagen. Trotzdem sagte sie am Sonntag bereits um 16 Uhr zu Nau: «In jedem anderen Land würde man die Frage nach der Zusammensetzung des Bundesrats stellen.» Nur bei uns sei das schwieriger, «wir haben keine klaren Vorgaben, wie man das macht.» Aber am Abend wisse man mehr, versprach sie.
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Doch auch am Abend in der Elefantenrunde auf SRF war es immer noch… schwierig. Die aktuelle Verteilung der Sitze im Bundesrat passe nicht zum Wahlresultat. Trotz Nachhakens von Moderatorin Nathalie Christen sagte Rytz nicht explizit, dass eine Grüne Kandidatur aufgestellt werde. «Wir sehen uns ganz klar bestätigt darin, dass wir Teil der Bundesratsparteien werden könnten» kam dem noch am nächsten.
FDP ratlos
War das nun eine Forderung oder ein Eingeständnis der Grünen, auf einen Rücktritt oder gar die nächsten Wahlen warten wollen? Dass der Angriff wenn schon auf den zweiten FDP-Sitz erfolgen müsste, bestätigte Rytz zwar. Doch auch FDP-Präsidentin Petra Gössi gesteht gegenüber Nau: Was die Grünen wollen, wisse sie nicht.
Muss sie sich rüsten und schützend vor Ignazio Cassis stellen? «Letzte Woche haben die Grünen in der Presse klar noch einen Bundesratssitz gefordert», erinnert sich Gössi. In der Elefantenrunde habe das aber anders getönt. «Ich kann Ihnen Ihre Frage auch nicht wirklich beantworten», muss sie eingestehen.
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Vertrösten und Fokus Zauberformel
Die Grünen hätten ohne Zweifel ein gutes Resultat erreicht, aber dieses müsse eine Partei auch bestätigen können. Was dann passiere – darüber mag Gössi dann auch wieder nicht diskutieren. «Die Schweiz kennt die Zauberformel, die uns sehr viel Stabilität gebracht hat», betont Gössi. Also je zwei Bundesräte für die drei stärksten und einen für die viertstärkste Partei.
Daran will Gössi nicht rütteln, auch wenn die Konstellation 2023 noch einmal ähnlich herauskommen könnte. Zwei grosse Parteien, SVP und SP, und mit FDP, CVP und Grünen drei weitere praktisch gleichauf. Das sind fünf, nicht vier, aber jetzt zähle einfach zuerst mal die Bundesratswahl diesen Dezember. «Alles andere ist einfach Fischen in einem Tümpel.»
