Grüne halten an Anspruch auf Bundesratssitz fest

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Bern,

Laut Präsident Glättli wollen die Grünen bei den Wahlen im Herbst drittstärkste Kraft werden. Selbst bei einem Rückgang beanspruche man einen Bundesratssitz.

Die Grünen wollen einen Sitz im Bundesrat beanspruchen - auch wenn sie bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober einen Rückgang einstecken. Ziel sei jedoch weiterhin, drittstärkste Kraft in der Politik zu werden, sagte Präsident Balthasar Glättli. (Archivbild)
Die Grünen wollen einen Sitz im Bundesrat beanspruchen - auch wenn sie bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober einen Rückgang einstecken. Ziel sei jedoch weiterhin, drittstärkste Kraft in der Politik zu werden, sagte Präsident Balthasar Glättli. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Das Wichtigste in Kürze

  • Balthasar Glättli will bei den Wahlen im Herbst drittstärkste Kraft werden.
  • Den Anspruch auf einen Bundesratssitz habe man auch bei einem Wähler-Rückgang.
  • Die Grünen wollten aber nicht auf Kosten der SP in die Regierung.

Die Grünen wollen einen Sitz im Bundesrat beanspruchen – auch wenn sie bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober einen Rückgang einstecken. Ziel sei jedoch weiterhin, drittstärkste Kraft in der Politik zu werden, sagte Präsident Balthasar Glättli.

«Wenn wir auf 11,7 Prozent zurückfallen sollten, wie es die Umfragen voraussagen, hätten wir bestätigt, dass wir zur ersten Liga der Parteien gehören», sagte Glättli in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit «Tribune de Genève» und «24 Heures».

Balthasar Glättli Wahlen 2023
Balthasar Glättli, Präsident Grüne Schweiz, bei einer Fotoaktion anlässlich der Delegiertenversammlung der Grünen Schweiz im März 2022, in Ziegelbrücke. - Keystone

Glättli glaubt jedoch nicht an den negativen Trend der Meinungsumfragen: «Wenn man sich alle kantonalen Wahlen seit 2019 ansieht, ist unsere Partei diejenige, die am meisten Sitze gewonnen hat. Diese Ergebnisse sind aussagekräftiger als jede Umfrage.» Die Ökologie bleibe Sorge Nummer eins der Schweizer, fügt er mit Verweis auf das UBS-Barometer an.

Glättli: FDP müsste bei Wahlerfolg der Grünen Sitz abgeben

Die Grünen lehnen es laut Glättli nach wie vor ab, auf Kosten der SP in den Bundesrat einzuziehen. «Dieser Grundsatzentscheid wurde von unserer Fraktion getroffen. Sie hat ihn nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga bestätigt.»

Glättli zufolge sind Erklärungen von FDP- oder Mitte-Präsidenten, dass die Grünen einen sozialdemokratischen Sitz angreifen müssten, ein politisches Manöver. Sie sollen davon abzulenken, dass die FDP im Bundesrat überrepräsentiert sei und laut Zauberformel einen Sitz abgeben müsste, wenn die Grünen einen Wahlerfolg verbuchten.

Haben die Grünen Anspruch auf einen Bundesratssitz?

Bei den Eidgenössischen Wahlen 2019 wurden die Grünen mit 13,2 Prozent der Stimmen viertstärkste Kraft im Nationalrat, hinter der SVP (25,6 Prozent), der SP (16,8 Prozent) und der FDP (15,1 Prozent).

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