Hohe Erwartungen im Vorfeld von Hassan Rohanis Besuch in der Schweiz
Am 2. und 3. Juli kommt Irans Präsident Hassan Rohani in die Schweiz. Damit fällt dem Bundesrat keine leichte Aufgabe zu: Die Weltpolitik zu ändern.
Das Wichtigste in Kürze
- Irans Präsident Hassan Rohani kommt nächste Woche in die Schweiz.
- Mit dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal erhält der Besuch neues Gewicht.
- CVP-Nationalrat Claude Béglé erwartet vom Bundesrat, den Dialog USA-Iran in Gang bringt.
Am schon länger geplanten Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani werde festgehalten, betonte Aussenminister Ignazio Cassis am «Tag danach» – nach dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal mit dem Iran. In einer Woche kommt er nun tatsächlich. Damit lastet auf der Schweizer Regierung eine grosse Verantwortung.
Bundesrat soll das Unmögliche schaffen
«Das Ziel muss es sein, einen neuen Dialog zwischen die USA und dem Iran zu schaffen», sagt CVP-Nationalrat und Iran-Kenner Claude Béglé. Was klingt wie eine abgedroschene politische Floskel, ist eine happige Forderung – und wäre eine global beachtete Meisterleistung. Abwegig ist dieses Ziel aber keineswegs.
Seit 1980 vertritt die Schweiz im Iran die Interessen der USA, weil die beiden Erzfeinde keine diplomatischen Beziehungen unterhalten. Selbst Donald Trumps bester Kumpel, Frankreichs Präsident Emanuel Macron, konnte den US-Präsidenten nicht von der Kündigung des Iran-Deals abhalten. Jetzt sollen es Cassis, Berset & Co. richten.
«Dieser Besuch ist sehr wichtig»
Der Besuch des iranischen Präsidenten Rohani sei «sehr wichtig», sagt Béglé. Man müsse aber zwei Rollen der Schweiz unterscheiden, betont er: Die Leistung von guten Diensten und die Unterstützung des geschäftlichen Verhältnisses.
Schweizer Firmen haben grosses Interesse an Geschäften mit dem Iran, vor allem seit diese dank dem Atom-Deal viel eher möglich sind. Wenn die USA nun mit neuen Sanktionen drohen, werde es weiterhin sehr schwer sein, Business mit dem Iran zu machen – «egal wie erfolgreich der Besuch von Herrn Rohani ist», warnt Béglé.
Bundesrat gibt alles
Der hohe Besuch aus dem Iran ist heikel und prestigeträchtig zugleich. Beim Treffen mit dem Führer eines autoritären Regimes setzt man sich Kritik aus. Gleichzeitig bietet es zahlreiche Chancen. Der Bundesrat will diese gemäss Ankündigungen nutzen, aber Iran keine zu grosse Plattform bieten.
So treffen sich zwar vier Bundesräte mit Rohani, Absichtserklärungen und Vereinbarungen sollen unterzeichnet werden. Top-Thema bei den Gesprächen soll der Atom-Deal nach dem Ausstieg der USA sein. Aber auch die Stärkung der bilateralen Beziehungen, lies: Business, aber auch Menschenrechte.
Andererseits: Rohani wird zwar mit militärischen Ehren empfangen und bleibt zwei Tage. Aber: Für den Empfang reist Bundespräsident Alain Berset eigens nach Zürich. Paradiert wird also nicht in der Hauptstadt, und die Visite wird als «Offizieller» und nicht etwa Staatsbesuch angekündigt.
