Immer wieder Urnengänge über Kampfjets
Am 27. September stimmt die Schweiz erneut über neue Kampfjets ab. Immer wieder muss sich das Stimmvolk zu den Jets äussern.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 27. September stimmt die Schweiz wieder über neue Kampfjets ab.
- Schon anfangs der 90er-Jahre und 2008 äusserte sich das Stimmvolk zu Kampfjets.
Rüstungsgeschäfte kommen in der Regel nicht an die Urne. Trotzdem konnte sich die Stimmbevölkerung schon mehrmals zu Kampfjets äussern. 2014 lehnte sie in einer Referendumsabstimmung den Kauf von 22 Gripen-Flugzeugen ab. Diese hätten gut 3,1 Milliarden Franken gekostet und sollten die veralteten F-5-Tiger ersetzen.
Die Gegner argumentierten, dass die tatsächlichen Kosten rund drei Mal höher seien. Die vorhandenen Flugzeuge genügten für den Luftpolizeidienst.
Geschwächt wurde die Vorlage auch dadurch, dass der bestellte Flugzeugtyp noch in Entwicklung war. Die Rede war von einem «Papierflieger». 53,4 Prozent der Stimmenden sagten Nein.
Stimmvolk entschied bereits über Kampfjet- und Flugverbote
Auch der F/A-18 kam an die Urne, allerdings über eine Initiative. Anfang der 1990er-Jahre wollte die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) den Kauf neuer Kampfjets bis zum Jahr 2000 verbieten. Mit dem Moratorium wollte sie der Schweiz angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage eine «Denkpause» verordnen. Die Initiative wurde 1993 mit gut 57 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.
Die Initiative «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten» wollte in Friedenszeiten Übungsflüge mit Kampfflugzeugen in Tourismusregionen verbieten. Sie scheiterte 2008 mit rund 68 Prozent Nein-Stimmen.
