Grosse Erleichterung bei Kampfjet-Befürwortern
Zum Kauf neuer Kampfjets gab es ein Ja, wenn auch nur ein sehr knappes. Das Ja-Lager darf nach einem langen Nachmittag entspannt aufatmen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Abstimmung rund um die Kampfjets blieb lange die spannendste.
- Ein Nein hätte historische Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik und die Armee gehabt.
- Der Präsident der Offiziersgesellschaft hatte sich den Sonntag nicht so vorgestellt.
Die Schweiz sagt zu 50,1 Prozent Ja zu neuen Kampfjets. Dass das Resultat keineswegs von Anfang klar war, überraschte sowohl Gegner als auch Befürworter.
Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, Stefan Holenstein, sprach von einem «Schlag in der Magengrube». Das Ja-Lager hatte sich den Tag nicht so vorgestellt, eher im Gegenteil.
Holenstein glaubte zwar nicht, dass die Kampagne etwas falsch gemacht habe, aber verschiedene Aspekte seien in die Quere gekommen. Die Armee müsse sich nun überlegen, wie sie die Sicherheit «in der Bevölkerung noch besser verankern» könnte.
Beim Verfassungsauftrag über die Bücher
Der Verfassungsauftrag würde auch bei einem knappen Ja-Resultat von der Bevölkerung infrage gestellt. «Das ist ganz klar, da haben wir Handlungsbedarf. Wir müssen nochmals über die Bücher», sagte Holenstein. Es sei eine schwierige und anspruchsvolle Aufgabe, nickt der Offizier.
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Weiter sei das Coronavirus nicht auf der Seite der Kampfjet-Befürworter gewesen, so Holenstein: «Ich denke, die Bevölkerung ist kritisch gewesen.» Und nach sechs Monaten ohne Abstimmung habe man das urbane, kritische Stimmvolk gut mobilisieren können.
Gibt es den Corona-Effekt?
Auch Politologe Lukas Golder vom Forschungsinstitut gfs.bern sprach um 15 Uhr im Schweizer Fernsehen SRF von einem «Pandemie-Effekt».
In der Krise hätten möglicherweise auch finanzpolitische Bedenken eine Rolle gespielt. Das Muster weist laut Golder in Richtung der 2014 verlorenen Gripen-Abstimmung. Und: «Das Muster ist ähnlich.»
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Samira Marti von der SP (BL) sprach von einer «gewissen» Arroganz nach der Gripen-Abstimmung im Ja-Lager.
Laut SP-Vizepräsident Roger Nordmann zeigt das knappe Abstimmungsresultat zu den Kampfflugzeugen, dass die Armee ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. «Die Armee muss über die Bücher, auch wenn sie jetzt haarscharf gewonnen hat.»
