Kein Rücktritt: Alain Berset will im Bundesrat bleiben

Auch im 2023 möchte der Bundesrat Alain Berset sein Amt weiterhin ausüben. Es gibt immer noch wichtige Projekt zum Abschliessen, sagte er in einem Interview mit «Blick».

Bei schlechten Wahlergebnisse bei der Bundespräsidentenwahl und Aufrufen zum Rücktritt will der 50-Jährige trotzen.

Er werde ab 2023 der Amtsälteste und zugleich der Jüngste sein. Er sei noch voller Energie und habe Lust weiterzumachen. Man müsse aber auch bescheiden bleiben, denn das Leben könne sich rasch ändern. Das habe man jüngst bei Simonetta Sommaruga gesehen.

Gerüchte, wonach er bei der Neuverteilung der Departemente nicht ins Finanz- oder Aussendepartement wechseln konnte, kommentierte der SP-Bundesrat nicht. Der Bundesrat habe die Pflicht, das Team so aufzustellen, dass es für das Land am besten sei.

Seine Leidenschaft für das Innendepartement (EDI) sei unverändert gross, denn er sei dort sehr glücklich. In der Gesundheitspolitik gebe es viele Baustellen wie die einheitliche Finanzierung von ambulanter und stationärer Leistungen. Das sei ein Generationenprojekt, das Fehlanreize beseitige. Zudem seien zwei Volksinitiativen zu den Gesundheitskosten mit Gegenvorschlägen hängig.

Bei der Altersvorsorge ist die Reformation der zweiten Säule sowie die Verbesserung von Renten von Frauen und Niedrigverdienenden Thema. Was der Ständerat wolle, sei weit weg von dem, was der Bundesrat vorschlage. Das werde kein Spaziergang.

Alain Berset relativierte Befürchtungen, wonach mit der Übernahme des UVEK durch SVP-Bundesrat Albert Rösti die Energiewende rückgängig gemacht werden könnte. Ein Departementschef habe zwar einen gewissen Einfluss. Doch folge dann in der Regierung und im Parlament immer eine offene Debatte.

Um den eingeschlagenen Weg der Energiewende zu verlassen, müsste der gesamte Bundesrat seine Meinung ändern. Das halte er nicht für realistisch.