Lauber muss warten: Gerichtskommission will Wahl verschieben
Bundesanwalt Michael Lauber will weitere vier Jahre im Amt bleiben. Doch die Gerichtskommission will nun die Wahl auf Herbst verschieben.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesanwalt Michael Lauber will weitere vier Jahre im Amt bleiben.
- Die Gerichtskommission will nun die Wahl zum Bundesanwalt auf Herbst verschieben.
Die Wiederwahl von Bundesanwalt Michael Lauber gelingt nicht so einfach, wie angenommen. Die Gerichtskommission möchte die Wiederwahl des Bundesanwalts auf kommenden Herbst verschieben. Die Ergebnisse der laufenden Disziplinaruntersuchung sollen zuerst abgewartet werden.
Die Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung hat einstimmig die Verschiebung beantragt.
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlaments stellte sich die Frage, ob Lauber fachlich und persönlich für das Amt geeignet ist. Dazu hatte die GPK Lauber sowie den aktuellen und ehemaligen Präsidenten der Aufsichtskommission (AB-BA) befragt.
Kommissionspräsidentin Doris Fiala verkündete am Dienstagabend: Die GPK hätte keine Hinweise gefunden, welche die Qualifikation des Anwalts in Frage stellen würden. Auch nicht, dass der Bundesanwalt bezüglich der geheimen Treffen mit Fifa-Chef Gianni Infantino gelogen hätte. Den Entscheid über Laubers Empfehlung zur Wiederwahl überliess sie jedoch der Gerichtskommission (GK).
Geheimer Bericht mit belastenden SMS aufgetaucht
Die GK befasste sich ihrerseits gestern und heute mit Michael Lauber. Dieser sorgte in jüngster Vergangenheit verschiedentlich für Schlagzeilen.
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Am Mittwochmorgen berichtete der «Tagesanzeiger» ausserdem über einen vertraulichen Bericht der AB-BA zum Geheimtreffen zwischen dem Bundesanwalt und Fifa-Boss Infantino. Die beiden konnten sich nicht an ein drittes Treffen erinnern. Nun verdichten sich jedoch die Hinweise darauf, etwa SMS von Laubers Informationschef André Marty und Outlook-Einträge.
Michael Lauber wehrte sich
Michael Lauber hatte sich gegen die drohende Disziplinaruntersuchung durch die AB-BA gewehrt. Die Aufseher würden ihm bezüglich der informellen Treffen mit Infantino der Lüge bezichtigen, was er scharf zurückwies. Das Öffentlichmachen der Vermutung fördere Spekulationen und stelle die Glaubwürdigkeit der Bundesanwaltschaft in Frage.
Vorgesehen war die Wahl Laubers durch die vereinigte Bundesversammlung in der dreiwöchigen Sommersession, welche am 3. Juni beginnt.
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