Nationalratsfraktionen loben Wert der Kultur
Der Nationalrat hat am Montagnachmittag die Beratung über die Kulturbotschaft aufgenommen. Die Fraktionen lobten dabei den Wert der Kultur. Zu diskutieren gab die Frage, ob für ausländische Streaming-Plattformen und TV-Sender neue Vorgaben eingeführt werden sollen.
Das Wichtigste in Kürze
- Konkret sollen Streaming-Plattformen wie Netflix, Disney und andere Onlineanbieter von Filmen sowie ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenstern verpflichtet werden, 4 Prozent ihrer Bruttoeinnahmen in der Schweiz in das unabhängige Schweizer Filmschaffen zu investieren.
Zudem will der Bundesrat eine Quote für europäische Filme einführen. Wie in der EU sollen 30 Prozent des Filmkatalogs von Videoplattformen europäischen Filmen vorbehalten sein.
Christian Wasserfallen (FDP/BE) wehrte sich dagegen. Die Vorgaben seien nicht zielführend. Zudem dürfe man nicht in ein Gesetz schreiben, was Konsumentinnen und Konsumenten schauen könnten und was nicht. Das Gesetz führe für die Unternehmen nur zu viel Bürokratie.
Der Standort Schweiz werde dadurch verteuert, sagte auch Philipp Kutter (CVP/ZH). Betroffen wären auch mittlere Einheimische wie die 3+-Gruppe, die ebenfalls zur Kasse gebeten würden. Die Kosten würden schliesslich auf die Kunden abgewälzt.
Der Rat sprach sich jedoch mit 123 zu 62 bei einer Enthaltung für die Beratung des Filmgesetzes ein. Auch eine von Kutter verlangte Rückweisung an den Bundesrat lehnte er mit 107 zu 78 bei 4 Enthaltungen ab.
Peter Keller (SVP/NW) verlangte zudem, die gesamte Kulturbotschaft gänzlich an den Bundesrat zurückzuweisen, damit dieser darin die Kompensation jener Kredite vorsehe, die im Rahmen der Covid-19-Kulturverordnung ausgerichtet wurden.
Das lasse sich aber nicht verknüpfen, wandte Kulturminister Alain Berset ein. Die Kulturbotschaft für die nächsten vier Jahre habe keinen Zusammenhang mit der Corona-Krise, eine Vermischung dieser beiden Pakete sei nicht möglich. Der Nationalrat lehnte den Antrag schliesslich mit 134 zu 51 bei 2 Enthaltungen ab.
Grundsätzlich betonten die Fraktionen in den Voten den Wert der Kultur. Gerade die Corona-Krise habe gezeigt, wie wichtig Kultur für die Menschen sei - und was fehle, wenn Kultur nicht stattfinde. Die Kultur sei wichtig für den Zusammenhang einer Gesellschaft und bereichere den Horizont.
Der Rat diskutierte am frühen Abend die Details der Kulturbotschaft. Der Bundesrat sieht vor, in den nächsten vier Jahren insgesamt 934,5 Millionen Franken in Kulturelles zu investieren. Die Fraktionen haben unterschiedliche Anträge zur Erhöhung oder zur Reduktion der einzelnen Beiträge eingereicht.
