Parlamentskommissionen fordern Auffanglösung für «Horizon Europe»
«Horizon Europe» ist ein Forschungsprogramm der EU – eine Beteiligung der Schweiz liegt in Ferne. Die Parlamentskommissionen fordern nun eine Auffanglösung.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat soll eine Auffanglösung für «Horizon Europe» bis ins Jahr 2027 schaffen.
- Das fordern die Wissenschaftskommissionen beider Räte.
- «Horizon Europe» ist ein Forschungsprogramm der EU.
Weil eine Vollassoziierung der Schweiz am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» weiterhin in weiter Ferne liegt, wollen die Wissenschaftskommissionen beider Räte nun handeln: Der Bundesrat soll eine Auffanglösung bis ins Jahr 2027 schaffen.
Nach der zuständigen Nationalratskommission hat auch die Kommission für Wissenschaft Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) mit grosser Mehrheit zwei Standesinitiativen der Kantone Basel-Stadt und Baselland Folge gegeben, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
Sie beauftragte die Bundesverwaltung, einen Gesetzesentwurf mit gesetzlichen und finanziellen Grundlagen zur Stabilisierung des Forschungsstandorts Schweiz auszuarbeiten.
Kommission «sehr besorgt»
Die Kommission zeigt sich nach eigenen Angaben «sehr besorgt, dass die Vollassoziierung an Horizon weiterhin blockiert ist». Mit der geforderten Auffanglösung solle der Schaden minimiert werden. Die Finanzierung der laufenden und angedachten Übergangs- und Ersatzmassnahmen sei sicherzustellen.
Die WBK-S will konkret einen bis 2027 befristeten Fonds schaffen zur Finanzierung der internationalen Forschungszusammenarbeit und zur Förderung der wissenschaftlichen Exzellenz der Schweizer Forschung. Primäres Ziel bleibe jedoch die Vollassoziierung am gesamten «Horizon»-Paket 2021-2027.
