Sieger der No Billag-Abstimmmung sehen SRG jetzt unter Druck
Das Wichtigste in Kürze
- Das Stimmvolk sagt deutlich Nein zu No Billag.
- Trotzdem bleibe die SRG stark unter Druck, sagen auch die Gegner.
- Sie bevorzugen, dass die SRG Sparpotential aufzeige und dann erst die Politik ins Spiel komme.
SP-Nationalrat und ex-SRG-Mitarbeiter Matthias Aebischer geniesst den Sieg, kennt aber mit seinem ehemaligen Arbeitgeber keine Gnade. Die SRG müsse jetzt aufzeigen, wo und wie sie effizienter und günstiger werden könne.
Die Initianten haben also heute verloren, aber der Druck auf die SRG bleibt erhalten. Das sieht auch CVP-Fraktionspräsident Filippo Lombardi so. Er geht gar davon aus, dass bald schon die nächste Initiative lanciert werde, zum Beispiel zu Halbierung der Billag-Gebühren.
CVP ist sich uneinig
Lombardis CVP steht jetzt ganz besonders im Fokus, stellt sie doch mit Doris Leuthard die zuständige Bundesrätin und hat mit verschiedenen Parteiexponenten zuvorderst gegen No Billag gekämpft. Schon am Montag wird CVP-Ständerat Beat Vonlanthen Vorstösse einreichen, die die SRG von verschiedenen Seiten in die Schranken weisen sollen (Nau berichtete).
Solches gefällt Lombardi aber eher weniger, wie er im Nau-Interview durchscheinen lässt. Auch er stellt sich auf den Standpunkt, dass die SRG zuerst selbst aufzeigen soll, wie sie ihren Auftrag zu erfüllen gedenkt. Dann sehe man, was das koste – nicht umgekehrt.