Simonetta Sommaruga unterzeichnet Vereinbarung zum Bahnverkehr

Die Schweiz und Deutschland wollen den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr stärken. Profitieren sollen der Regionalverkehr in den Grenzregionen, Nachtzüge sowie die Neat. Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga und ihr deutscher Amtskollege Andreas Scheuer haben am Mittwoch dazu eine Vereinbarung unterzeichnet.

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) schrieb am Mittwoch in einer Mitteilung: Deutschland wolle sich dafür einsetzen, dass die Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat) gesteigert werde. Dies nebst der Stärkung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs.

Die Kapazitäten auf den Neat-Zulaufstrecken der wachsenden Verkehrsnachfrage sollen entsprechend erhöht werden. Darauf hatten sich die Schweiz und Deutschland 1996 in der «Vereinbarung von Lugano» verständigt. Dies im Hinblick auf den Bau der Neat.

Im September 2021 sind es 25 Jahre seit der «Vereinbarung von Lugano», wie das Uvek schreibt. Die beiden Länder hätten dies zum Anlass genommen, die Abmachung an die Entwicklung der letzten Jahre anzupassen und auszuweiten. Die neue Vereinbarung ersetzt somit diejenige von 1996. Sie wurde laut Uvek von Sommaruga und Scheuer im Rahmen eines digitalen Treffens unterzeichnet.

Der Ausbau der Neat-Zulaufstrecken bleibe ein wesentlicher Teil der neuen Abmachung. Inzwischen habe Deutschland verschiedene Abschnitte der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel auf vier Gleise ausgebaut. Zudem habe das deutsche Parlament den Vollausbau mitsamt der dafür nötigen Finanzierung beschlossen.

Diese Arbeiten werden gemäss aktuellen Prognosen etwa bis 2040 abgeschlossen sein. Verzögerungen gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan können durch betriebliche Massnahmen wie zusätzliche Trassen für Güterzüge kompensiert werden. Ebenso wie durch punktuelle Ausbauten, etwa am Bahnknoten Offenburg. Zudem wurden die Strecken nach München sowie nach Ulm ausgebaut und elektrifiziert.

Beim Ausbau des Schienennetzes rücke die Zusammenarbeit in den Vordergrund. Weiter möchten die Schweiz und Deutschland die Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung vertiefen. Mit der Harmonisierung von technischen Vorgaben soll der grenzüberschreitende Verkehr weiter vereinfacht werden.

Mit der Stärkung der Verlagerungspolitik und attraktivem Personenverkehr werde auch der Klimaschutz gestärkt, sagte Simonetta Sommaruga laut Mitteilung.