SVP-Rösti über seinen Coup zur Grimsel-Staumauer
SVP-Nationalrat Albert Rösti hat die Erhöhung der Grimsel-Staumauer durchgeboxt. Gegen SVP-Widerstand und für die Energiestrategie.
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Das Wichtigste in Kürze
- SVP-Nationalrat Albert Rösti hat erreicht, dass die Grimsel-Staumauer erhöht wird.
- Gegen das «Energiestrategie-Projekt» gab es Widerstand aus den eigenen Reihen.
- Von einem «Röstigraben» in der SVP-Fraktion will Rösti aber nichts wissen.
Normalerweise sind Bundesgesetze über Infrastrukturprojekte allgemein gehalten und führen nicht einzelne zu bauende Mauern namentlich und separat auf. Schon gar nicht, wenn lediglich eine bereits bestehende Mauer erhöht werden soll. SVP-Nationalrat Albert Rösti hat aber genau dies im Parlament durchgesetzt, teilweise gegen den Widerstand aus eigenen Reihen. Die Grimsel-Staumauer soll erhöht werden – so haben es National- und Ständerat ins für dringlich erklärte Gesetz geschrieben.
Eine ganz besondere Mauer und eine ganz besondere Erhöhung, findet Rösti. «Mit einer relativ bescheidenen Erhöhung der Staumauer von 23 Metern kann man das Stauvolumen um 75 Prozent erhöhen.» Das sei ein ganz wichtiger Beitrag für die Speicherung von Energie im Sommer für den Winter.
Dank SVP-Rösti mehr Strom für «linke» Energiestrategie
Die Grimsel-Staumauer ist eins von 15 Projekten, auf die sich Umweltverbände, Stromwirtschaft und Kantone verständigt hatten. Entschieden wurde die Mauer-Erhöhung im Rahmen der Diskussion zum Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative. Gegen welchen just die SVP das Referendum angekündigt hat. Für Rösti ist das weder Ironie noch Widerspruch.
«In keiner Art und Weise. Diese Vorlage ist abgespaltet, sie ist unabhängig vom Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative und es gibt auch kein Referendum dagegen.»
Zumindest nicht vonseiten der SVP. Denkbar ist aber, dass Landschaftsschützer das Referendum gegen die Grimsel-Staumauer ergreifen. Im Abstimmungskampf wären dann die Rollen vertauscht.
Die Naturliebhaber müssten erklären, warum sie nicht mehr grünen Strom produzieren wollten. Die SVP könnte sich aber damit profilieren, dass sie einen Beitrag zum Gelingen der eigentlich verabscheuten Energiestrategie leistet.
Kein «Röstigraben» in der SVP-Fraktion
Solcherlei Anschein weist Rösti weit von sich. Innerhalb der SVP-Fraktion sei immer unbestritten gewesen, dass man Wasserkraft unterstütze. Auch alpine Solarkraftwerke für Winterstrom seien sinnvoll. Trotzdem gab es aber bei SVP-Parlamentariern grosse Bedenken gegenüber Röstis Mauerbau.
Dass ausgerechnet sein Fraktionschef Thomas Aeschi den Antrag stellte, auf die Vorlage gar nicht einzutreten, dafür zeigt Albert Rösti Verständnis. «Man wollte signalisieren, dass dieses Schnellzugsgesetz die Folge ist der misslungenen Energiestrategie.» Auch die Verfassungsmässigkeit sei ein kritischer Punkt gewesen. Dass die eine SVP-Seite die Grimsel-Staumauer erhöhen will und die andere SVP-Seite ebendies rundweg ablehnt, zeigt für Rösti primär eins: «Dass die Partei sich intensiv mit allen möglichen Aspekten auseinandersetzt.»
