SP: Rechte Genossen wollen ins Präsidium
Nicht nur die grüne Welle führte zu den Sitzverlusten der SP, findet Ständerat Daniel Jositsch. Deshalb gehöre nun ein «rechter» SP-ler ins Präsidium.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach der Wahlschlappe beschäftigt sich die SP primär mit sich selbst.
- Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch fordert, dass der rechte Parteiflügel gestärkt wird.
- Ein Vertreter seiner Reformgruppe soll künftig im Präsidium vertreten sein.
Trotz Linksrutsch lecken die Sozialdemokraten nach den Wahlen ihre Wunden. Mit 16,8 Prozent Wähleranteil erzielten die Genossen unter Chef Christian Levrat das schlechteste Ergebnis seit hundert Jahren.
Fünf Sitze gingen bisher in National- und Ständerat verloren. Die Parteispitze schrieb die Verluste dem «grünen Tsunami» zu. Nicht ganz einverstanden mit dieser Analyse ist allerdings der rechte Flügel der Schweizer Sozialdemokratie.
Jositsch: Für Wähler der SP ist die GLP eine Alternative
Die sogenannte «Reformplattform» der «sozialliberalen Kräfte» macht eine Abwanderung zu den Grünliberalen aus. Die Splittergruppe wird massgeblich vom Zürcher Ständerat Daniel Jositsch geleitet. Ihr gehören aber auch prominente Regierungsrätinnen wie Evi Allemann oder Parlamentarier wie Yvonne Feri an.
In seinem neusten Newsletter spricht Jositsch Klartext. «Sozialliberale und proeuropäische Wählerinnen und Wähler fühlten sich in der SP in den letzten Jahren nicht wirklich gut aufgehoben.» Deshalb seien die Grünliberalen nach dem Bekenntnis zu Europa eine Alternative für sie.
Sozialliberale Plattform soll in Präsidium und Statuten
Der rechte Flügel SP müsse in der Konsequenz gestärkt werden, so Jositsch. Es sei an der Zeit, «dass wir uns eine offizielle(re) Struktur geben und uns innerhalb der Partei besser verankern». Dabei denkt er an eine «Vertretung im Präsidium». Weiter soll die Plattform auch in den Statuten etabliert werden.
Ob er selbst Lust hat, ins deutlich links geprägte Präsidium der SP einzuziehen, schreibt der Zürcher nicht. Sicher ist: Die Diskussionen um die künftige Parteispitze ist lanciert. Spätestens seit Regierungsrätin Jacqueline Fehr ihren Parteichef offen zum Rücktritt aufgefordert hat.
