Ständerat lässt Verbot von Medienplattformen für Jugendliche prüfen
Der Ständerat will ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige prüfen. Auch Jugendliche sähen einen Sinn darin, meint Ständerätin Maya Graf.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat soll die Regulierung von Sozialen Medien prüfen.
- Das fordert der Ständerat einstimmig.
- Grünen-Ständerätin Maya Graf erwartet wenig Widerstand.
Der Ständerat will Kinder und Jugendliche vor schädlichen Auswirkungen von sozialen Medien schützen. Er lässt untersuchen, ob ein Verbot des Zugangs zu Plattformen wie Tiktok und Instagram für unter 16-Jährige für den Jugendschutz etwas bewirken kann.
Oppositionslos hat der Ständerat am Dienstag zwei Postulate von Maya Graf (Grüne/BL) und Céline Vara (Grüne/NE) gutgeheissen. Zuvor hatte bereits der Bundesrat die Annahme der Vorstösse empfohlen.
Generationenübergreifende Zustimmung
Dass das Anliegen auf derart viel Zustimmung stosse, erklärt Ständerätin Graf gegenüber Nau.ch damit, dass das Thema alle beschäftige: Viele nutzen die Sozialen Medien – auch Politikerinnen und Politiker!»
Das erfahre sie auch, wenn sie mit jungen Leuten, Schülerinnen und Schülern rede. «Bei einem Besuch im Bundeshaus von 15jährigen Sekschülerinnen und -schülern diskutierten wir über den Umgang mit den sozialen Medien. «Sie fanden eine Altersbeschränkung für Tiktok von 14 Jahren sei eigentlich schon eine gute Sache.»
Tiktok-Verbot: Zunächst Auslegeordnung
Untersuchen soll die Landesregierung unter anderem, was ein Verbot von Smartphones an Schulen für den Jugendschutz bewirken könnte. Maya Graf hatte ihren Ende 2024 eingereichten Vorstoss mit dem in Australien verhängten Verbot des Zugangs zu Plattformen wie Tiktok und Instagram an unter 16-Jährige begründet.
Verbote und Einschränkungen für den Gebrauch von Smartphones in Schulen gebe es in verschiedenen Ländern. Gegenüber Nau.ch erlläutert Graf: «Es geht jetzt erst einmal um eine fundierte Auslegeordnung in diesem Bericht, so das man faktenbasiert über Massnahmen diskutieren kann.»
Dabei sollen zwei Stränge verfolgt werden: «Die Medienkompetenz muss gefördert werden und die Regulierung der sozialen Netzwerke ist dringend.»
Handyverbote werden bereits ausgesprochen
Auch in vielen Schweizer Schulen gelten bereits Handyverbote. Während des Unterrichts werden die Smartphones eingesammelt.
Untersuchen soll der Bundesrat unter anderem, ob es gesetzliche oder andere Massnahmen braucht, um die Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu schützen, angesichts der Verbreitung von sozialen Netzwerken und Messaging-Diensten.
Studien hätten einen Zusammenhang gezeigt zwischen der Zeit, die in sozialen Netzwerken verbracht werde, und einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit, begründete Vara ihr Postulat. «Das ist beunruhigend».
Die Weltgesundheitsorganisation WHO spreche von einem problematischen Verhalten respektive Spielverhaltens bei gewissen Jugendlichen. Kürzlich hatte die australische Regierung als erstes Land ein Verbot des Zugangs zu Plattformen wie Tiktok und Instagram für unter 16-Jährige beschlossen.
Handyverbot an Schulen
In verschiedenen Ländern gibt es zudem an Schulen ein Verbot oder Einschränkungen des Smartphone-Gebrauchs, zum Beispiel in Italien, Frankreich, Griechenland und in den Niederlanden.
Laut Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider ist dem Bundesrat die mentale Gesundheit von Jugendlichen ein Anliegen. Soziale Medien hätten in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen.
Die Studienresultate zu deren negativen Auswirkungen seien teilweise aber widersprüchlich, weshalb der Bundesrat eine eigene Auslegeordnung machen wolle. Im Hinblick auf ein nationales Handyverbot an Schulen äusserte sich Baume-Schneider zurückhaltend. Der Bund wolle sich nicht in kantonale Angelegenheiten einmischen.
Aktuell befürworten laut einer Studie des Forschungsinstituts Sotomo vom letzten Dezember 82 Prozent der Befragten in der Schweiz ein Handyverbot an Schulen. Auch ein Tiktok-Verbot stiess in der Umfrage bei der Bevölkerung Anklang. 68 Prozent wären dafür.
