Ständerat will bessere Bildungsangebote für junge Zugewanderte

Der Ständerat will die Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen verbessern, die übers Ausländerrecht in die Schweiz einwandern. Diese soll sich in der Zielsetzung an der Integrationsagenda für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene orientieren.

Die kleine Kammer stimmte am Mittwoch einer Motion ihrer Bildungskommission mit 34 Stimmen bei einer Gegenstimme zu. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.

Der Kommission sei es bewusst, dass es in einem ersten Schritt einer vertieften Analyse der spät zugewanderten Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus dem Familiennachzug und der Heiratsmigration bedürfe, sagte Sprecher Ruedi Noser (FDP/ZH). Massnahmen müssten sich an der Integrationsagenda orientieren, die im Frühjahr von Bund und Kantonen verabschiedet worden ist.

Zu den Zielsetzungen gehört unter anderem, dass «alle Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene nach drei Jahren Grundkenntnisse einer Landessprache haben». Dabei sind Fördermassnahmen mitunter im Spracherwerb sowie bei der beruflichen und gesellschaftlichen Integration vorgesehen.

Eine Motion aus dem Nationalrat, zugewanderte Jugendliche zum Abschluss auf der Sekundarstufe II zu führen, lehnte der Ständerat stillschweigend ab, da diese nach Ansicht der Mehrheit mit der Verabschiedung der Integrationsagenda weitgehend erfüllt ist.

Justizministerin Simonetta Sommaruga lobte den Ständerat für seinen Integrationswillen. Entsprechende Arbeiten seien aber bereits in Auftrag gegeben worden. Beispielsweise werde bis Ende 2019 der Bedarf nach Bildungsangeboten für spät zugewanderte Jugendliche und junge Erwachsene abgeklärt.