Ukraine-Konferenz in Lugano: Cassis sagt, es gehe nicht ums Geld
Bereits wird über den Wiederaufbau der Ukraine diskutiert. Bundespräsident Ignazio Cassis sagt, dass es aber bei der Konferenz in Lugano «nicht ums Geld» gehe.
Das Wichtigste in Kürze
- Ignazio Cassis spricht im «Eco Talk» über die geplante Ukraine-Konferenz in Lugano.
- Das Treffen im Juli soll sich um den Wiederaufbau drehen, auch Gelder werden versprochen.
- Der Bundespräsident verriet ausserdem, dass auch Wolodymyr Selenskyj anwesend sein wird.
Im Juli findet in der Schweiz eine Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine statt. Das Ziel: Einen Zukunfts- und Entwicklungsplan für die Ukraine schmieden. Es soll eine sehr hochkarätige Konferenz werden, verriet Ignazio Cassis am gestrigen Montagabend im «Eco Talk» von SRF. «41 Länder wurden eingeladen und 19 internationale Organisationen – etwa die Weltbank und die Uno.»
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal werden in Lugano erwartet. Bundespräsident Cassis: «Ob sie physisch oder virtuell vor Ort sein werden, werden wir aus Sicherheitsgründen wohl erst wenige Stunden vor Beginn der Konferenz wissen.»
Für einen Wiederaufbau braucht die Ukraine viel Geld. Im «Eco Talk» wurde Cassis gefragt, wie gross der Check sein wird, den er Selenskyj in Lugano überreichen werde. Der Bundespräsident antwortete: «Es geht nicht ums Geld, es geht darum einen Prozess aufzugleisen, der zu einem Plan für den Wiederaufbau führt.»
Drei Elemente müssten geklärt werden: «Welche Prinzipien werden diesen Prozess leiten? Wie kann man die Finanzflüsse überwachen? Welche Reformen müssen mit dem Wiederaufbau garantiert werden?» Dann müsse man entscheiden, wer überhaupt neben der Ukraine am Tisch sitzen dürfe und mit welcher Geschwindigkeit der Plan umgesetzt werden soll.
Ignazio Cassis: «Wissen noch nicht, wie viel Geld die Schweiz versprechen wird»
Cassis führte weiter aus: «Was wir in der Schweiz anbieten ist der Kickoff und wir sorgen dafür, dass dieser Weg auch geführt wird.» «Eco»-Moderator Reto Lipp hakte nach und fragte: «Es geht also nicht schon ums Geld in erster Linie?» Es gebe ein Element, bei dem alle Staaten ein Versprechen machen würden, antwortete Cassis.
«Die Versprechen haben einen symbolischen Charakter, um zu zeigen, dass wir den Wiederaufbau unterstützen.» Wie viel die Schweiz versprechen werde, wisse er noch nicht, «aber es wird sicher eine korrekte Zahl sein».
Man müsse zuerst auch abklären, wie viel der Wiederaufbau überhaupt koste. In Lugano sollen deshalb auch die verschiedenen Studien dazu verglichen werden. «Es gibt heute Schätzungen, diese gehen von 600 Milliarden Dollar bis zu 1000 Milliarden Dollar aus, riesige Summen», so Cassis.
Der Schweizer Aussenminister meint weiter, dass er glaube, dass es deshalb zu Beginn eine saubere Bedarfsanalyse brauche. «Und wenn das Geld nicht für alles reicht, muss man Prioritäten definieren.» Genau solche Prinzipien gelte es in Lugano festzulegen.
