Ignazio Cassis informiert über Ukraine-Konferenz in Lugano

Das diesjährige Weltwirtschaftsforum (WEF) steht ganz im Zeichen des Ukraine-Kriegs. Denn nicht nur aktuell ist die Weltwirtschaft stark erschüttert. Auch in den nächsten Jahren dürften die Auswirkungen des Krieges strukturelle Veränderungen anstossen – ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Art.

Ignazio Cassis richtete deshalb seinen Blick in der gestrigen Eröffnungsrede vor allem auf die Zeit nach dem Krieg. Die Schweiz sei bereit, als Vermittlerin Gespräche wieder zu ermöglichen und dafür Plattformen zu schaffen. Dazu organisiert sie am 4. und 5. Juli die «Ukraine Recovery Conference».

Der primäre Fokus aber liegt auf dem Wiederaufbau der kriegsversehrten Ukraine, betonte der Bundespräsident. Daher trage die Konferenz auch nicht mehr wie bisher den Namen «Ukraine Reform Conference», sondern «Ukraine Recovery Conference». Ziel der Schweiz sei es, dass die Konferenz ein Beitrag zur Stabilität in Europa sei.

40 Länder und 18 internationale Organisationen seien bereits zur geplanten Wiederaufbaukonferenz vom Juli im Tessin eingeladen worden. Darunter auch Wolodymyr Selenskyj.

Ob der ukrainische Präsident tatsächlich der Einladung folgen wird und welche Themen auf der Agenda stehen, berichtete Cassis am WEF. Der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal schaltete sich mit einem Pressestatement virtuell dazu.

Anlässlich der Pressekonferenz erklärte der Bundespräsident: «Die Konferenz wird auf jeden Fall an diesem Datum stattfinden.» Auch die Teilnahme von Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Premierminister Shmyhal sei bestätigt, «in welcher Form auch immer».

Somit ist weiterhin unklar, ob Selenskyj tatsächlich seine erste Auslandsreise seit Beginn des Ukraine-Kriegs in die Schweiz antreten wird. Fest steht, wie Cassis betont, dass «aufgrund des wichtigen Themas» wohl auch einige andere Staatsoberhäupter persönlich teilnehmen werden.

Auf der Traktandenliste stünde insbesondere ein Austausch über Prioritäten, Methoden und Prinzipien des Wiederaufbaus und dessen Gestaltung in den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft, Umwelt und Soziales. Die Konferenz soll zudem auch einen Geberteil («pledging») beinhalten.

In Davos per Video zugeschaltet wurde Denys Schmyhal, Premierminister der Ukraine. Die Zerstörung im Land sei massiv, sagte Schmyhal. Aber wenn die Leute in die Ukraine zurückkämen, würden sie das Land wiederaufbauen – die Strassen, die Häuser, die Spitäler, die Brücken. Es gebe viel Arbeit, sagte Schmyhal. Von der Konferenz erhoffe sich die Ukraine, dass sie einen Anstoss gebe und eine politische Plattform für die Ukraine werde.

Geplant war vor der Medienkonferenz ein Treffen zwischen Cassis und dem ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba und ein gemeinsamer Auftritt vor den Medien. Dieser konnte jedoch wegen Wetterproblemen nicht wie geplant anreisen und erschien verspätet in Davos.