Wahlen 2019: So will die SVP die Niederlage abwenden
Wie gut sind die Parteien zwei Monate vor den Wahlen in Form? Die SVP kämpft um ihre Themen, findet aber wenig Beachtung. Ist die Wahlniederlage programmiert?
Das Wichtigste in Kürze
- Am 20. Oktober finden die nationalen Wahlen statt. Nau misst den Formstand der Parteien.
- Der SVP sind ihre Kern-Themen abhandengekommen. Dennoch setzt sie auf Altbewährtes.
- Parteipräsident Rösti will die eigene Basis mit Festen und Botschaftern mobilisieren.
Die SVP befindet sich im Jammertal. Nach den Wahlschlappen in Zürich und Luzern geht die Partei über die Bücher. Denn ihre Themen finden derzeit kaum Beachtung.
Die Asylzahlen sind rückläufig, beim Rahmenabkommen spielt der Bundesrat auf Zeit und auch die Zuwanderung scheint derzeit kaum zu interessieren. Wahrgenommen wird die SVP primär mit verzweifelten Versuchen, die Klima-Diskussion ins Lächerliche zu ziehen.
Auch beim Trend-Thema Gleichstellung und Frauenrechte machte die Partei nicht unbedingt eine gute Figur.
Vor vier Jahren war das anders. Die Sünneli-Partei trieb im Zuge der Flüchtlings-Krise die Konkurrenz im Wahlkampf vor sich her. Ihr Resultat im Oktober 2015: Rekord. Mit 29,4 Prozent der Stimmen deklassierte die SVP unter Präsident Toni Brunner die Konkurrenz.
SVP leidet unter Mobilisierungsproblemen
Dieses historische Ergebnis am 20. Oktober zu toppen, dürfte praktisch unmöglich sein. Schon vor Monaten erklärte die Parteispitze deshalb das Wahlziel: «Halten!» Dazu muss vor allem die eigene Basis an die Urne gebracht werden.
Hier ortet Präsident Albert Rösti denn auch die Herausforderung. «Da müssen wir noch besser werden, noch mehr Engagement zeigen», sagt der Berner auf Anfrage offen. Gelingen soll das mit den Evergreens der Rechtspartei.
Altbewährtes aus der SVP-Küche
Akzente setzen wolle man in der heissen Wahlkampfphase nämlich «bei der eigenständigen Steuerung der Zuwanderung und vor allem im Kampf gegen das vorliegende Rahmenabkommen mit der EU». Beide Themen seien zentral für den Erhalt «unserer Heimat, wie wir sie kennen und lieben», so Rösti.
Um die Schweiz zu retten, sollen 1000 Wahlbotschafter Sympathisanten «ansprechen und motivieren». Weiter pflegen wolle man auch die «SVP bi de Lüt»-Anlässe – hier tauschen sich Parlamentarier mit der Bevölkerung aus.
Es drohen massive Verluste
Den Startschuss für den Wahlkampf-Schlussspurt gibt Rösti am 31. August. Im Anschluss an die Delegiertenversammlung steigt auf dem Sattel im Kanton Schwyz das grosse Wahlfest. Feiern dürfte die Partei dann vor allem sich selbst.
Denn die Aussichten sind düster. Trotz der zu erwartenden Millionen-Kampagne wird die SVP am 20. Oktober wohl Wähleranteile und Sitze verlieren. Gemäss neustem Wahlbarometer soll die Volkspartei rund drei Prozentpunkte verlieren.