Abschiebestopp nach Syrien bis Ende des Jahres verlängert

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe diesem Wunsch der Innenministerkonferenz (IMK) in Erfurt am Freitag entsprochen, wie die IMK mitteilte. Der IMK-Vorsitzende und Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) erklärte, dieser Schritt sei wichtig. Die humanitäre Situation der Bevölkerung in Syrien müsse erkannt und darauf reagiert werden.

Seehofer begrüsste zudem die grosse Bereitschaft in den Bundesländern zur Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland. Neben Thüringen und Berlin, die bereits entsprechende Aufnahmeprogramme beschlossen hatten, seien auch andere Länder wie Bayern, Hamburg und Baden-Württemberg dazu bereit.

Insgesamt geht es demnach um die Aufnahme von 243 kranken und behandlungsbedürftigen Kindern und ihrer engsten Familienangehörigen aus Flüchtlingslagern in Griechenland. Das betrifft insgesamt rund 900 Menschen. Bislang konnten lediglich 47 Kinder und Jugendliche einreisen.

Thüringen hatte sich dazu bereit erklärt, bis zu 500 Geflüchtete aufzunehmen, Berlin will rund 300 aufnehmen. Mit den Ländern solle nun zügig über die Verteilung gesprochen werden, sagte Seehofer. «Wir werden keine Verteilungsprobleme bekommen.» Möglichst im Juli sollten weitere Geflüchtete nach Deutschland kommen.

Maier sagte, es gehe darum, Menschen zu helfen, «die auf griechischen Inseln unter unwürdigen Umständen leben». Dass jetzt weitere Bundesländer zur Aufnahme bereit seien, sei zu begrüssen.