Bewerber um EVP Spitzenkandidatur droht Orban mit Ausschluss
Mitte kommender Woche stimmen die EVP-Delegierten in Helsinki über ihren Spitzenkandidaten des EU-Kommissionschef für die Europawahl im Mai 2019 ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Alexander Stubb hat der ungarischen Fidesz-Partei mit dem Ausschluss aus der EVP gedroht.
- Vor ihm tat dies bereits EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
Nach EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb der ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban mit dem Ausschluss aus der Europäischen Volkspartei (EVP) gedroht. Der Bewerber um die EVP-Spitzenkandidatur sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: «Orban muss sich zu den Werten unserer Parteifamilie bekennen. Tut er das nicht, muss er die EVP verlassen. Für Intoleranz habe ich null Toleranz.» Er fügte hinzu: «Wie Orban die Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit einschränkt, ist absolut inakzeptabel.»
Stubb, der dem liberalen Flügel der Parteienfamilie zugerechnet wird, kandidiert neben CSU-Vizechef Manfred Weber für die Spitzenkandidatur der EVP, zurzeit grösste Fraktion im EU-Parlament. Mitte kommender Woche stimmen die Delegierten auf einem EVP-Kongress in Helsinki über ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 ab.
EU-Kommissionspräsidents Nachfolger
Der Spitzenkandidat hat gute Chancen, nächster EU-Kommissionspräsident und damit Nachfolger des Luxemburgers Juncker zu werden. Orban hatte vor gut zwei Wochen erklärt, er unterstütze die Kandidatur Webers. Dieser hatte Orban in der Vergangenheit häufig gegen Kritiker in Schutz genommen.
Zugleich verteidigte Stubb Kanzlerin Angela Merkel gegen die Kritik ihrer Asylpolitik. «Wer hat denn die Migrationskrise gelöst? Es war Angela Merkel mit dem EU-Türkei-Abkommen. Sie war Teil der Lösung, nicht des Problems», sagte Stubb.
